Oberhausen. Die Liberalen versprechen in ihrem Grußwort zum neuen Jahr allen Bürgern, auch nach der Wahl im Rat konstruktiv die Probleme Oberhausen mitlösen zu wollen. Sie gibt der CDU, ihren Polit-Kollegen in der Opposition, zum Jahresauftakt gleich einmal eine feine Spitze mit.
In unserer kleinen Serie über die Neujahrs-Grußworte der Oberhausener Parteien ist nun die FDP am Zuge. Die Liberalen wollen auch künftig nach der Kommunalwahl im Rat dazu beitragen, die Probleme in Oberhausen zu lösen, verspricht die FDP-Spitze:
„Nicht gängeln und bevormunden, sondern Mut machen. Nicht zaudern und zetern, sondern wagen. Nicht schlecht reden, sondern bessere Perspektiven aufzeigen – wenn es sein muss, auch mit ganz langem Atem. Danach richtet die Oberhausener FDP ihre Ratsarbeit aus und schärft so ihr eigenständiges Profil als die bürgerschaftliche Alternative zur Totalopposition.
Leistungen weniger, aber teurer
Der Stärkungspakt, den das Land durch drastische Mittelkürzung leider nicht eingehalten hat, wird nach gut einem Jahr vor allem so wahrgenommen: Die städtischen Leistungen werden immer weniger, dafür aber deutlich teurer.
Umso wichtiger ist es daher, dass neu gewonnene Handlungsmöglichkeiten zur städtebaulichen Entwicklung in den Stadtteilen jetzt konsequent genutzt werden, auch wenn das mit Risiken verbunden ist. Doch wer nicht wagt, kann nur verlieren. Das wissen wir noch gut aus den Jahren, in denen nichts gewagt werden durfte. Aber alles hängt eben davon ab, dass Voraussetzungen geschaffen werden, private Initiative für Oberhausen und seine Menschen zu begeistern.
Abwasserpreise müssen gesenkt werden
Dazu gehört auch ein ansprechendes, Sicherheit ausstrahlendes und gepflegtes Stadtbild. Bürgerschaftliches Engagement leistet da Vorbildliches; oft sind es da kleine Schritte wie bei der Bepflanzung der Marktstraße, die als Verbesserung wirken können. Viele Bürger setzen sich für ihr Umfeld ein, sind ehrenamtlich tätig, ergreifen Initiative, kümmern sich konstruktiv um ihr Quartier. Das gilt es anzuerkennen und zu fördern.
Es ist auch gelungen, die stark überhöhten Müllverbrennungspreise deutlich zu senken; das muss auch beim Abwasserpreis geschehen.
Gegen den heftigen Widerstand strukturkonservativer Nostalgie konnte das neue Jugendzentrum im Stadtkern auf den Weg gebracht werden. Mit dem Scheitern der Primus-Schule hat die FDP Recht behalten, dass die Schließungsbeschlüsse für alle Hauptschulen übereilt waren: Sowohl im Blick auf die soziale Integrationsleistung als auch auf das gemeinsame Lernen behinderter und nicht behinderter Kinder. Zur Inklusion fehlt der Schulentwicklungsplanung eine schlüssige Antwort.
Oberhausen kann sich selbstbewusst und mit dem Willen zur Selbstbehauptung den immer schwierigeren Herausforderungen stellen. Dazu wollen auch 2014 die Liberalen aus Überzeugung und mit Überzeugungskraft beitragen.“
Regina Boos, FDP-Parteivorsitzende, Hans-Otto Runkler, FDP-Ratsfraktionsvorsitzender