Oberhausen. . Oberhausen steht vor einem der spannendsten Wahlkämpfe der letzten Jahrzehnte: In weniger als fünf Monaten wird der Rat neu gewählt – und die über Jahrzehnte ununterbrochen regierende SPD kann sich einer satten Mehrheit nicht mehr sicher sein. Drei Faktoren machen der Partei vor Ort das Leben schwer.
Wenn nicht alles täuscht, steht Oberhausen vor einem der spannendsten Wahlkämpfe der letzten Jahrzehnte: In weniger als fünf Monaten wird der Rat neu gewählt – und die seit 1964 in Oberhausen ununterbrochen regierende SPD kann sich einer satten Mehrheit nicht mehr sicher sein.
Schon vor fünf Jahren musste die SPD zähneknirschend die Grünen ins Regierungsboot holen und sich erstmals mit einem Koalitionspartner über schwierige Fragen einig werden. Diesmal ist es nicht mehr ausgeschlossen, dass eine Ratsmehrheit gegen die SPD sogar in einer so sozialdemokratisch geprägten Stadt wie Oberhausen möglich werden kann: Aus CDU, Grünen, FDP und eventuell der Wählergemeinschaft BOB – wenn die denn alle wollen.
Dass so ein auf den ersten Blick politisch krudes Bündnis die Stadtpolitik umkrempeln kann, hat der aus Essen-Borbeck stammende CDU-Ratsfraktionschef Thomas Kufen jedenfalls in den vergangenen Jahren im Essener Rat bewiesen.
Drei Faktoren machen der Regierungspartei SPD vor Ort das Leben schwer: Die anhaltende, nun auch in Umfragen bestätigte schlechte Stimmung bei Bürgern dieser Stadt. Die von Wahl zu Wahl schwächer werdende Bindungskraft traditioneller Wählerschichten, die sich von der SPD immer schwerer mobilisieren lassen. Der neue kritische Geist auch alt eingesessener Bürger nach Stuttgart 21, der Zäsur in der Protestgeschichte der Republik, die eine Wählergemeinschaft wie WSO/BOB überhaupt entstehen lässt.
Die SPD Oberhausen kann aber Wahlkampf – und das Ruder herumreißen. Dafür muss sie es schaffen, ein plausibles Zukunftsszenario für diese Stadt zu entwerfen. Die SPD-Spitze weiß genau, dass ein einziger 26-Punkte-Stadtentwicklungsplan hier nicht reicht – die Partei benötigt Ideen für die zentralen Probleme, die Bürger bedrücken: Schlechte Schulbildung, hohe Langzeitarbeitslosigkeit, zu viele Wohnungseinbrüche, zu viele Rocker und zu wenig neues legales Gewerbe.
Aber auch die anderen müssen liefern: Die CDU ist bisher noch ihre konkrete Vision für Oberhausen schuldig geblieben, das Grünen-Profil ist in der Regierungszeit verwässert, die FDP-Stimme ist fast verstummt, die Linken gefallen sich als stetige Nein-Sager und die BOB muss zeigen, ob sie mehr kann, als lautstark „Filz“ zu rufen.