Oberhausen. . In ihrem Grußwort zum neuen Jahr erwähnen die Grünen auch die neuen Handlungsspielräume, die der genehmigte Haushalt mit sich bringt.

Die kleine Serie an Grußworten der Oberhausener Ratsparteien zum neuen Jahr an die Bürger der Stadt setzen die Grünen fort.

„Seit einem Jahr haben wir in Oberhausen einen genehmigten Haushalt – das ist ein Meilenstein für unsere Stadt! Wir kommen damit nicht nur unserem Ziel der Haushaltskonsolidierung kontinuierlich näher, es tun sich auch neue Handlungsspielräume auf, die wir beherzt nutzen werden.

So können wir erstmals bisher verwehrte Investitionen in die Zukunft unserer Stadt tätigen. Oberhausen kann nun z.B. den Eigenanteil aufbringen, um Fördermittel für das Klimaschutzmanagement, für klimaneutrale Siedlungen oder Gewerbegebiete zu beantragen. So konnten wir uns bereits an der KWK-Modellkommune beteiligen und auch die mit Landesmitteln geförderte Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Energie sparende LED-Technik umsetzen.

Ein zeitgemäßes Jugendzentrum

Auch in der Stadtentwicklung haben wir in der Koalition neue Akzente gesetzt: Ob in Alt-Oberhausen, Osterfeld oder Sterkrade – hier haben wir Leitplanken für eine zukunftsfähige Entwicklung beschrieben. Ein Baustein ist aktives bürgerschaftliches Engagement als lokaler Impuls- und Ideengeber. So werden wir die Planungen im Marienviertel und in Osterfeld angehen. Konkreter sind bereits die Planungen für ein neues zeitgemäßes Jugendzentrum in Alt-Oberhausen. Dieses wird nach einem intensiven, fachlich begleiteten Findungsprozess an einem neuen, zentralen Standort realisiert.

Auch für die untere Marktstraße bieten sich durch den Ankauf einiger Schrottimmobilien vielversprechende Perspektiven. Doch hier soll nicht nur gebaut werden, wir wollen auch mehr Grün in die sehr verdichtete Innenstadt bringen.

Die Projekte müssen sich an unserem neuen Quartiersansatz messen lassen: Die Bereiche Stadtplanung, Verkehr, Umwelt und Soziales müssen von Anfang an stärker zusammen gedacht werden und sich je nach dem weitere Fachleute dazu holen. Dazu gehören explizit auch die Bürgerinnen und Bürger. Das gilt auch für Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen. Ob Betuwe-Ausbau, Vorbereitungen für die Realisierung des RRX oder auch der wichtige Lückenschluss der Straßenbahnlinie 105 – hier müssen alle an einen Tisch, um das Beste für die Stadt herauszuholen.

Weitere Initiativen, die wir in Oberhausen voranbringen, tragen Früchte. So wird durch eine klare Umstrukturierung der Schul- und Sozialverwaltung qualitativ besser und wesentlich effizienter gearbeitet werden können. Das alles wäre aber ohne die Initiative des Landes für die Stärkung der Kommunen nicht möglich geworden.

Bedauerlicherweise hat sich die Hoffnung, dass mit einem Wechsel der Regierung in Berlin auch die Unterstützung der Kommunen steigen würde, nicht erfüllt. Davon lassen wir uns nicht beirren und schauen selbstbewusst auf Erfolge: der Bau der Hauptverwaltung von Bilfinger Power Systems, die Einrichtung des Jugendparlaments, die Gründung einer Energiegenossenschaft, die Ausweitung der kostenlosen Schulobstversorgung auf fast alle Grundschulen in der Stadt.

Eine zentrale Herausforderung wird uns erhalten bleiben und hier kann es nur eine Lösung mit dem Bund geben: Wir müssen dafür sorgen, dass Menschen mit niedrigen Einkommen auch ihre Stromrechnungen bezahlen können. Wer ineffiziente alte Heizkessel, Elektro- oder Ölheizungen, zugige Fenster und andere Kältebrücken hat, ist besonders betroffen. Wir Grüne wollen durch Energieeinsparung die Importabhängigkeit von Öl vermindern und mit diesem Geld besser hier bei uns Arbeitsplätze und Wertschöpfung schaffen.

Wir freuen uns auf ein neues, ereignisreiches Jahr und wünschen allen Glück, Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit.“

Grünen-Ratsfraktionschefin Regina Wittmann, Grünen-Parteisprecher Andreas Blanke und Bundestagabgeordnete Bärbel Höhn