Weniger als fünf Monate vor der Kommunalwahl wird die Tonlage in einigen Grußworten der im Rat vertretenen Parteien an die Bürger schärfer. Unsere kleine Grußwort-Serie setzt heute die CDU fort, die in der Stadt eine Umbruchstimmung gegen die Regierungsparteien entdeckt haben will.

„Unsere Stadt ist im Umbruch – allerdings nicht so, wie Oberbürgermeister, SPD und Grüne uns das seit 2009 pünktlich zu Silvester immer wieder weismachen wollen. Natürlich hat es 2013 auch Erfreuliches in Oberhausen gegeben. Die begeisternde Christo-Ausstellung gehört ganz sicher dazu. Doch unter dem Strich ist unsere Stadt im vergangenen Jahr leider erneut nicht voran gekommen. Wenn wir in der Vergangenheit zum Jahreswechsel zurückgeblickt haben, haben wir bestenfalls Stillstand und teilweise auch Rückschritt beklagen müssen. Und leider sind auch nach wie vor bei fast jedem Städtevergleich die letzten Plätze der Rangliste für Oberhausen reserviert.

Menschen aus der Stadt getrieben

Trotzdem aber hat sich etwas Entscheidendes verändert und das gibt allen Anlass zu Optimismus: Die Oberhausener lassen sich nicht mehr alles gefallen, was ihnen die rot-grüne Stadtregierung zumutet. Ja, es liegt etwas in der Luft. An vielen Stellen sind Unmut und Widerspruch zu spüren. Die Menschen in unserer Heimatstadt wollen die Fenster öffnen und den jahrzehntelangen Mief aus den Amtstuben jagen. 2014 könnte also tatsächlich das Jahr des Umbruchs werden. Vieles, wenn nicht alles, spricht dafür. Noch nie habe sie einen Absturz in dieser Größenordnung erlebt: Das hat die wissenschaftliche Leiterin des NRZ-Bürgerbarometers zum massiven Einbruch bei der Frage erklärt, wie gern die Menschen in Oberhausen leben. Die aktuellen Werte sind schlimm. Fast noch schlimmer sind aber die Reaktionen der SPD-Granden, die sich über die angeblich hohe Zufriedenheit freuten, vom Stolz aufs Erreichte sprachen und den Bürgern sogar vorwarfen, Erfolge zu schnell zu vergessen.

Auch diese Versuche, die Situation gesund zu beten, stehen für die Geringschätzung, die den Menschen hier entgegen gebracht wird. Als Synonym für genau diese Haltung gilt die unsägliche Geschichte über eine umgefallene Kaffeetasse, die 2500 Unterschriften zerstört habe – eine unrühmliche Episode, die in die Geschichte der Stadt eingehen wird. Bürgernähe? Das glaubt nun wirklich keiner mehr.

Als CDU werden wir bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 dafür werben, dass aus dem Umbruch ein Aufbruch für Oberhausen wird. Bei der Sanierung der Stadtfinanzen wollen wir mehr sparen und den Bürger weniger belasten. Eine dauerhafte Verbesserung der Haushaltssituation ist möglich, auch ohne die Menschen und Unternehmen abzukassieren und dadurch aus der Stadt zu treiben. Wir wollen Schluss machen mit unfairen und rechtswidrigen Gebühren und Abgaben. Die viel diskutierten Müllgebühren sind nach wie vor deutlich überhöht.

Bildungslandschaft stärken

Die Chancen für die Menschen in unserer Stadt wollen wir über eine bessere Bildungslandschaft stärken und dazu den demografischen Wandel nutzen, um die Bildungssituation zu verbessern. Schließlich wollen wir die Sicherheit in Oberhausen verbessern und konsequenter gegen die Auseinandersetzungen konkurrierender Rockerbanden vorgehen. Unsere Stadt darf keine Schießereien und rechtsfreien Räume dulden. Oberhausen als eine bürgernahe, attraktive, soziale und sichere Stadt – das ist unsere Vision.

Allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern wünschen wir ein glückliches Jahr 2014!“

CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Daniel Schranz, CDU-Parteivorsitzender Wilhelm Hausmann