Oberhausen. Rückschlag für Oberhausens Busfahrer: Der Betriebsrat der Stoag ist vor dem Arbeitsgericht mit dem Versuch, den neuen Dienstplan zu stoppen, gescheitert. Der Vorsitzende sagt: “Wir kämpfen weiter.“ Die Gewerkschaft Verdi kündigte bereits neue Protestaktionen an.

Die Busse der Stoag rollen zunächst wie geplant weiter: In der Auseinandersetzung um Dienstpläne hat sich die Geschäftsführung der städtischen Verkehrstochter vor Gericht gegen den Betriebsrat durchgesetzt. Er wollte per einstweiliger Verfügung die zum 4. September geänderten Dienstpläne stoppen. Das Oberhausener Arbeitsgericht lehnte den Antrag am Donnerstag jedoch ab und verwies auf einen Spruch der Einigungsstelle vom Montag. Zudem wiege das Interesse an der Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen Nahverkehrs schwerer als das Interesse der Arbeitnehmer.

Frieden kehrt damit bei der Stoag damit aber nicht ein. Die Gewerkschaft Verdi stellte weitere Proteste in Aussicht.

"Mitspracherechte des Betriebsrates ausgehebelt"

„Wir stellen unsere Anstrengungen nicht ein und wollen weiter kämpfen“, sagte der Betriebsratsvorsitzende Michael Stemmer. „Aus unserer Sicht werden die Interessen der Belegschaft weiterhin übergangen. Die Einigungsstelle hat wesentliche Punkte nicht berücksichtigt.“ Es geht um Mehrbelastungen, die etwa durch unregelmäßige Schichtzeiten und hohe Arbeitsverdichtungen entstehen. „Außerdem können die gesetzlich geregelten Pausenzeiten mit dem derzeitigen Dienstplan nicht gewährleistet werden“, so Stemmer. Darunter leide auch die Gesundheit der Belegschaft. Wie berichtet, liegt die Krankenquote im Fahrdienst der Stoag bei 14 Prozent.

Stemmer wirft Stoag-Geschäftsführer Werner Overkamp zudem vor „mit dem Dampfhammer“ zu agieren. „Wir wollen es nicht weiter hinnehmen, dass die gesetzlich verankerten Mitspracherechte des Betriebsrates ausgehebelt werden.“ Weil dies wiederholt geschehen sei, will der Betriebsrat alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.

Geschäftsführer vermisst Kompromissbereitschaft

„Es ist eine zum Himmel schreiende Ungerechtigkeit, wie seitens der Geschäftsführung agiert wird“, so Gewerkschaftssekretär Rainer Sauer, der bei Verdi für den Bereich Verkehr zuständig ist. „Die Leidtragenden sind die Beschäftigten.“ Die Unzufriedenheit unter den Busfahrern steige weiter. „Meine Kollegen und ich haben in den vergangenen Tagen und Wochen immer wieder besorgte Anrufe erhalten. Der Tenor in der Belegschaft und deren Familien ist, dass es so einfach nicht weitergehen kann.“

Stoag-Geschäftsführer Overkamp will dagegen nicht von einer vergifteten Atmosphäre sprechen. „Wir sind für Gespräche offen.“ Dass die Auseinandersetzung teilweise bis vor das Arbeitsgericht getragen wird, könne keine Seite wollen. „Ich vermisse die Kompromissbereitschaft.“