Oberhausen. Grüne fühlen sich übergangen. Fraktionsvize Peter Plew klagt über „Nacht- und Nebelaktion“.SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer: „Wir haben rechtzeitig informiert“

Der Kauf der Markthalle durch die städtische Dienstleistungstochter Oberhausener Gebäudemanagement (OGM) sorgt für Streit innerhalb der rot-grünen Koalition im Rat. Die Grünen sprechen von einer „Nacht- und Nebelaktion“, sehen Gremien umgangen. Die SPD hält dagegen, den Koalitionspartner rechtzeitig über die Entscheidung zum Kauf ins Bild gesetzt zu haben.

„Die Markthalle steht seit Jahren zur Zwangsversteigerung an. Es ist nicht einzusehen, weswegen in einer Nacht- und Nebelaktion eine Ersteigerung zum jetzigen Zeitpunkt erfolgen musste“, kritisiert der stellvertretende grüne Fraktionssprecher, Peter Plew, das Vorgehen. „Wir heißen diese Umgehung von Gremien nicht gut und werden mit unserem Koalitionspartner darüber reden. Wir jedenfalls haben eine andere Vorstellung von Planungs- und Diskussionsprozessen.“

Zwar begrüßen die Grünen, dass nun Entwicklungschancen eröffnet werden, sie vermissen aber einen Fahrplan, wie es nun weitergehen soll. „In den vergangenen Jahren sind umfangreiche Planungen entwickelt worden, um den Bereich der unteren Marktstraße aufzuwerten“, ergänzt Heike Laß, Bezirksvertreterin der Grünen im Stadtbezirk Alt-Oberhausen. Diese seien auch in den entsprechenden Gremien abgesegnet worden.

Grünfläche statt Markthalle

So sah ein Förderantrag der Stadt zum Kauf und Abriss der Markthalle beim NRW-Städtebauministerium dort eine Grünfläche vor. 500.000 Euro seien dafür bereits in Aussicht gestellt worden. Einer nun diskutierten Ansiedlung der Agentur für Arbeit an diesem Standort steht Laß nicht fundamental entgegen. „Ich hätte mir allerdings hierzu eine offene Diskussion gewünscht.“

SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Große Brömer kann die Irritationen des grünen Koalitionspartners nicht nachvollziehen. „Oberbürgermeister Klaus Wehling hat am vergangenen Montag alle Fraktionen in der Sitzung des Ältestenrates über die Absicht zum Kauf der Markthalle informiert.“ Von einer Nacht- und Nebelaktion könne daher keine Rede sein.

„Es wäre zudem fahrlässig gewesen, den Termin der Zwangsversteigerung verstreichen zu lassen. So konnte die Markthalle für die Hälfte des Wertes durch die OGM gekauft werden.“ Bekanntlich gab es den Zuschlag für 300 000 Euro. Die Stadtspitze habe die Gefahr gesehen, dass ein findiger Investor die Gunst der Stunde nutze, die Markthalle günstig aufkaufe, um sie später teuer weiter zu verkaufen.

Die Koalition mit den Grünen sieht Große Brömer nicht gefährdet. „Es kommt immer wieder vor, dass es Diskussionsbedarf gibt. Ich bin mir sicher, dass die Irritationen ausräumbar sind.“