Oberhausen. .
Ist die 100-prozentige Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement (OGM) unter ihrem Geschäftsführer, dem früheren SPD-Chef Hartmut Schmidt, kaum noch kontrollierbar? Wird hier Geld verschwendet bei zu schlappen Leistungen? Ist die OGM eine undurchsichtige Box, in die keiner reinblicken kann?
Es vergeht keine Grundsatzrede im großen Ratssaal im Rathaus, in der das Verhalten der OGM in den Reden der Opposition keine Rolle spielt. „Die OGM führt ein Eigenleben und das auf zu großem Fuß“, schimpfte CDU-Fraktionsvize Werner Nakot. FDP-Fraktionschef Hans-Otto Runkler wirft der Stadttochter vor, sie stelle „das Interesse an sich selbst über das Interesse an der Stadt, ihres Eigentümers“, und forderte eine Rekommunalisierung der OGM, also eine Rückgliederung ins Rathaus.
Sparbeschlüsse nicht umgesetzt
Rund 90 Millionen Euro kassiert die OGM von der Stadt im Jahr – eine stattliche Summe, wenn man bedenkt, dass die Ausgaben der gesamten Stadt bei gut 700 Millionen Euro liegen. Dafür leistet die OGM einiges: Sie kümmert sich um das Tiergehege im Kaisergarten, reinigt Spielplätze, wartet Computer, unterhält die Gebäude, betreibt Schwimmbäder, pflegt Friedhöfe.
Das Misstrauen der Opposition gegen die OGM hat nicht nur die jüngste überraschend hohe Forderung von 2,6 Millionen Euro mehr für Schul-/Vereinsschwimmen geschürt, sondern auch das jüngste Ernst&Young-Gutachten, wonach ein guter Teil früherer Sparbeschlüsse noch nicht umgesetzt wurde – im Computerbereich, im Immobilienmanagement und im Einkauf. „Die Stadt hat hier jährlich über drei Millionen Euro verloren“, meint Nakot von der CDU.
Schmidt weist die Vorwürfe von sich und spielt den Ball den Lokalpolitikern zurück: „Wir werden vom Aufsichtsrat kontrolliert, in dem fast alle Ratsparteien vertreten sind.“ Die OGM habe nicht nur eine Bring-, sondern der Rat auch eine Holschuld. „Sie können von uns alles wissen, wir haben akten-dicke Verträge mit der Stadt, in denen alles genau notiert ist, was wir leisten müssen. Jede Baumscheibe, jede Rasenpflege.“ Und die Arbeit werde exakt nachgehalten: „Wenn ein Rasen von uns zehn Mal gemäht werden muss und wir machen das nur neun Mal, kann man das nachlesen.“
Starker Personalabbau
Die Erhöhung der Schwimmbad-Zuschüsse sei schon lange allen bekannt gewesen. „Das steht in unseren Wirtschaftsplänen drin.“ Darin schlage sich natürlich auch die Verteuerung des Aquapark-Baus 2009 von 12 auf 20 Millionen Euro nieder.
Und von wegen nicht sparsam genug: Schmidt nennt als Beispiel den starken Personalabbau bei der OGM in der Vergangenheit.