Oberhausen. . Henrike Greven und Dirk Vöpel bewerben sich um eine Bundestagskandidatur. Wir stellten den beiden Sozialdemokraten fünf Fragen.

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte wollen die SPD-Unterbezirke Oberhausen und Dinslaken ihre Parteibasis befragen, wer für den Bundestagswahlkreis 118 Oberhausen/Dinslaken kandidieren soll. Bislang haben sich zwei Interessenten gemeldet: Henrike Greven (47) und Dirk Vöpel (41).

Greven arbeitet seit vielen Jahren in Oberhausen. 2001 übernahm sie die Geschäftsführung des Bezirks der Gewerkschaft Verdi, seit 2005 leitet sie den Verdi-Bezirks Mülheim-Oberhausen. Vöpel ist als selbstständiger Kaufmann im Computerbereich tätig.

Beiden Kandidaten stellten wir folgende Fragen:

Warum kandidieren Sie?

Henrike Greven: Ich will die politischen Rahmenbedingungen verbessern. Seit fast drei Jahrzehnten arbeite ich in den unterschiedlichsten Funktionen dafür, die Situation von Menschen zu verbessern, beispielsweise die der Mitarbeiter bei ‘Kik’ oder auch anderen Unternehmen. Das gelingt aber immer nur in Einzelfällen. Um etwa faire Arbeitsmarktbedingungen flächendeckend zu erreichen, muss der Bundestag entsprechende Gesetze beschließen.

Dirk Vöpel: Ich empfinde es als reizvolle Aufgabe, mich in Berlin für die Stadt zu engagieren.

Welche Schwerpunktthemen haben Sie sich vorgenommen?

Greven: Da gibt es zwei: Zum einen die Finanzausstattung der Kommunen, zum anderen die Arbeitsmarktbedingungen. Die Kommunen brauchen einen Investitions- und Entschuldungspakt. Dafür brauchen wir aber auch eine andere Einnahmepolitik des Staates. Ich plädiere deshalb für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, für eine höhere und damit auch gerechtere Besteuerung der Kapitalgesellschaften sowie für die Einführung einer Vermögensabgabe. Was die Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt betrifft, setze ich mich für einen gesetzlichen Mindestlohn ein, die Begrenzung der Minijobs auf zwölf Stunden sowie eine Rücknahme der Rente mit 67. Außerdem muss gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.

Vöpel: Zum einen geht es mir um die Verbesserung der Kommunalfinanzen. Wenn Aufgaben an die Kommunen vergeben werden, sind sie dafür auch entsprechend finanziell auszustatten. Die Bundestagsfraktionen, auch die eigene, haben diese Nähe zu den Städten nicht immer auf der Agenda. Der andere Bereich ist die Umweltpolitik. Ich weiß aber, dass man als neuer Abgeordneter nicht bestimmen kann, wo man eingesetzt wird, das ist ja kein Wunschkonzert.

Was würden Sie für Oberhausen tun?

Greven: Ich arbeite hier seit elf Jahren. Von einer Änderung der kommunalen Finanzausstattung würde natürlich auch Oberhausen unmittelbar profitieren. Außerdem muss das Konnexitätsprinzip gelten. Das bedeutet: Überträgt etwa der Bund den Städten Aufgaben, muss er sie auch finanziell so ausstatten, dass sie diese erfüllen können. Noch ein Punkt: Ich wohne derzeit in Düsseldorf. Als Abgeordnete würde ich nach Oberhausen umziehen, das ist ja klar.

Vöpel: Wir haben seit Jahren keine Städtebaufördermittel mehr bekommen. Das darf so nicht bleiben: Entweder der Bund übernimmt die Soziallasten der Gemeinden oder es gibt Ausnahmeregeln für die Städtebauförderung, damit auch hoch verschuldete Städte wie Oberhausen davon profitieren.

Wie wollen Sie die sozialdemokratische Basis überzeugen, Sie zu wählen?

Greven: Indem ich erst mal den Menschen zuhöre. Ich will wissen, welche ihrer Anliegen ich dann mit nach Berlin mitnehmen kann. Und ich will ihnen erklären, wofür ich stehe.

Vöpel: Ich bin seit fast 25 Jahren in der SPD aktiv, in den unterschiedlichsten Funktionen. Auch als Bezirksbürgermeister engagiere ich mich. Ich denke, ich muss mich nicht groß vorstellen.

Haben Sie jemals an der SPD gezweifelt?

Greven: Ja, als das Schröder/Blair-Papier herauskam, was ich als eine Verabschiedung von sozialer Gerechtigkeit empfand. Deshalb bin ich auch 1998 ausgetreten. Seit 2010 bin ich wieder SPD-Mitglied. Anlass war das NRW-Wahlprogramm: Mitbestimmung, Rückbesinnung auf die Arbeitnehmerschaft und Korrekturen an Hartz IV.

Vöpel: Was die SPD hier in Oberhausen betrifft, habe ich nie gezweifelt. In der Landes- und Bundespolitik lief aber natürlich nicht immer alles so, wie ich es mir gewünscht hätte. Beispielsweise in der Sozialpolitik: Hartz IV war von der Grundidee zwar richtig, aber die Härten, die man sicherlich nicht so beabsichtigt hatte, müssen beseitigt werden.