Da legt die SPD-Rathausspitze das bisher größte Sparpaket in der Geschichte der Stadt Oberhausen vor, doch die Bürger dieser Stadt bleiben recht gelassen. Von Aufregung und Unruhe keine Spur.
Selbst die sonst so rührigen sozial engagierten Helfer-Profis schweigen sich über die gewaltigen praktischen Folgen des Kürzungspakets auf ihre Arbeit aus. Vielleicht hoffen ja einige Schweiger, dass der Kelch so noch einmal vorüber gehen wird. Doch diesmal ist das Paket so dick, dass davon keine Institution verschont wird.
Leistungskürzungen von 40 Millionen Euro
Die erstaunliche Ruhe in der Stadt angesichts von Leistungskürzungen in Höhe von 40 Millionen Euro und Steuererhöhungen von 30 Millionen Euro im Jahr kann man nur bedingt damit erklären, dass die Oberhausener die Folgen der gut 200 einzelnen Kürzungsposten noch nicht konkret für ihr Leben abschätzen können. Vielmehr hat vielen Menschen der drohende Zusammenbruch von Griechenland, das über Jahrzehnte weit über seine Verhältnisse gelebt hat, vor Augen geführt, wie schlimm die Lage sich entwickeln kann, wenn Bund, Land und Kommunen nicht sparen.
Deshalb sind Bürger sicherlich heute mehr als früher bereit, rechtzeitig tiefe Einschnitte hinzunehmen. Zumal Oberhausen tatsächlich nicht mehr in der Vergeblichkeitsfalle sitzt: Man spürt auf der SPD-Fraktionsklausur die Hoffnung, nach diesem Kraftakt wieder selbstbestimmt ohne die Nerven aufreibende Besserwisserei aus Düsseldorf regieren zu können.
Doch die Diskussion, wo man wie sparen sollte, könnte und müsste munterer sein. Die Zeit für eine solche intensive Beratung ist allerdings viel zu knapp bemessen - auch für die SPD-Ratspolitiker. Über 200 Sparpunkte in wenigen Stunden abzuhaken - das ist eigentlich nicht zu schaffen. Auch die Politiker werden vielleicht erst bei der konkreten Umsetzung merken, welche Folgen die in einer Excel-Tabelle nüchtern formulierten Einschnitte wirklich haben. Dann aber könnte es zu spät sein, sich lautstark zu melden.
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