Oberhausen. Banken werden beim Geschäft mit Kommunen offenbar vorsichtiger. „Diskussion wird man intensiv führen müssen.“

Finanzschwache Kommunen haben vielerlei Sorgen. In jüngster Zeit ist eine weitere hinzugekommen, und die wird angesichts neuer Berichte aus der Finanzwelt eher größer als kleiner. Die Angst besteht darin, dass es für klamme Städte demnächst deutlich schwieriger werden könnte, an die für sie dringend notwendigen Kredite zu kommen.

Hintergrund sind Pläne zur Bankenregulierung in der Europäischen Union – Stichwort Basel III. Diese Neuerungen würden eine Begrenzung des Kreditvolumens der Banken bedeuten, was deren Interesse am wenig gewinnträchtigen Geschäft mit den Kommunen schmälern könnte. Zudem – so berichtete jüngst die Financial Times Deutschland – stellen sich die Banken zunehmend die Frage, was im Falle der Zahlungsunfähigkeit einer Kommune geschehe.

Städtepleitenbefürchtet

In der Branche hegt man offenbar Zweifel daran, dass das Land und der Bund einspringen, wenn Städte pleite gehen. Entsprechende Szenarien würden in mancher Bank durchgespielt, Kommunen deshalb mit „Ratings“ belegt, wie Staaten von den Agenturen. „Die Kreditvergabe an Deutschlands Städte und Gemeinden war lange Zeit ein sicheres Geschäft“, schreibt die Financial Times Deutschland. „Nun wird es den Banken unheimlich. Sie fürchten Städtepleiten und einen Schuldenschnitt wie in Griechenland – und drehen Kommunen den Geldhahn zu.“

Von einer Kreditklemme könne derzeit noch keine Rede sein, betont erneut Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras. Gleichwohl seien Basel III und die möglichen Konsequenzen auch im Oberhausener Rathaus Thema. „An der einen oder anderen Stelle gibt es bereits Banken, die ihr Volumen reduzieren.“ Im Moment sei auf dem Markt aber ausreichend Kapital vorhanden, um an Geld zu kommen, und das bei – noch – akzeptablen Zinsen. „In einigen Jahren jedoch wird man die Diskussion intensiv führen müssen.“

"Wir befinden uns in einem Rechtssystem."

Bei der Oberhausener Stadtsparkasse verfolgt man die Debatte, in der es in erster Linie um das Gebaren der privaten Geschäftsbanken geht, ebenfalls mit Interesse. An eine drohende „innerdeutsche Kreditklemme“ glaube er aber nicht, sagt Vorstandsmitglied Ulrich J. Salhofen. „Ich gehe davon aus, dass die Kommunen weiter Geld bekommen, wenn vielleicht auch nicht mehr zu dem Preis.“ Als Sparkasse, betont Salhofen, „werden wir unserer Kommune auch weiter Kredite geben“. Die Sorge vor dem Totalausfall, die Teile der Konkurrenz offenbar umtreibt, sei abwegig. Sollten tatsächlich Städte pleite gehen, müsse der Bund einspringen. „Wir befinden uns in einem Rechtssystem.“