Oberhausen. .
Die Oberhausener Grünen werfen der Stadtverwaltung vor, die Realisierung des Jugendparlamentes (Jupa), bewusst zu verschleppen.
„Wir hatten von Beginn an den Verdacht, dass dieses Thema der Verwaltung nicht genehm ist. Wir haben die Verwaltung an manchen Stellen zum Jagen tragen müssen“, schimpft Parteivorsitzender Andreas Blanke. Offensichtlich sei es der Verwaltung egal, wann sich das Gremium konstituiert. Er erinnert die städtischen Bediensteten daran: „Die Verwaltung ist Erfüllungsgehilfe der Kommunalpolitik und nicht umgekehrt.“
Die Gründung eines Jugendparlaments ist von SPD und Grünen 2009 im Koalitionsvertrag politisch festgezurrt worden. Die Wahl sollte nach gut zweijähriger intensiver Vorbereitung jetzt im Februar stattfinden. Die Kommunalaufsicht will die nötigen Mittel für das Jupa in Höhe von 10.000 Euro nicht freigeben.
Auch die SPD dringt auf die Realisierung des neuen Jugendparlaments. „Die Verwaltung ist von uns gebeten worden, noch einmal mit der Bezirksregierung zu verhandeln und nach Möglichkeiten zu suchen, die Gelder für dieses Projekt freizugeben“, sagt die SPD-Stadtverordnete Kirsten Oberste-Kleinbeck. Das Projekt Jugendparlament sei auf gar keinen Fall beerdigt.