Oberhausen. .
Auf der Liste der rechtsextremistischen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), die bundesweit 10.000 Namen umfasst, stehen auch 23 Institutionen bzw. Namen von Einzelpersonen aus Oberhausen. Darunter auch die Oberhausener SPD und CDU.
Die Polizei informierte jetzt alle Betroffenen und erklärte gleichzeitig: „Nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes hat es im Zusammenhang mit diesen Daten keine konkreten Anschlagpläne gegeben.“
„Ja, Michael Groscheks und mein Name stehen auch auf der Liste“, sagte am Dienstag SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Außerdem finden sich unter der Adresse des Parteibüros auch Namen ehemaliger SPD-Abgeordneter. „Die Polizei hat zu uns Kontakt aufgenommen und auch gleich gefragt, ob wir etwas beobachtet hätten“, sagt Große Brömer. Ihm sei aber nichts aufgefallen, und er fühle sich auch nicht bedroht. „Ich gehe davon aus, dass auf der Liste einfach Namen von Abgeordneten gesammelt wurden.“ Die Polizei habe sich auch sehr intensiv um diese Angelegenheit gekümmert.
Keine Unruhe bei der Union
„Partei und Fraktion stehen auf der Liste“, bestätigt auch Daniel Schranz, Chef der CDU-Fraktion. Schranz hat jedoch nicht den Eindruck, dass diese Tatsache eine übermäßige Unruhe in Reihen der Union auslöste. „Wir haben das zur Kenntnis genommen und sind wachsam“, gibt der Politiker an. Er erklärt aber auch: „Mich befremdet es schon, dass rechtsextremistische Kreise solche Pressemitteilungen erstellen.
Die übrigen Fraktionen scheinen auf der Liste nicht aufzutauchen. „Wir sind nicht von der Polizei angesprochen worden“, sagen jedenfalls Andreas Blanke vom Bündnis/90 Die Grünen, Hans-Otto Runkler (FDP) und Niema Movassat (Linke). Nicht einmal bei der Antifaschistischen Initiative hatte man etwas gehört. Und Stadtdechant Peter Fabritz konnte auch nichts über mögliche Kirchenvertreter auf der Liste sagen.