Essen. . Auch die Essener DKP ist in der Datensammlung aufgetaucht, die die Polizei bei den Mitglieder der Neonazi-Terrorzelle gefunden hat. Die DKP hat ihre Forderung nach einem NPD-Verbot daraufhin erneuert. Deren Gewalt sei „bagatellisiert“ worden.

Die DKP Essen taucht in der Datensammlung auf, die die Polizei bei den Zwickauer Mitgliedern der Neonazi-Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) gefunden hat.

Darüber habe am Dienstag die Polizei Essen Mitglieder des Kreisvorstands der DKP informiert, sagt DKP-Sprecher Patrik Köbele. Polizeisprecher Peter Elke bestätigt, dass der Polizeiliche Staatsschutz „eine Menge Organisationen, Verbände und Einzelpersonen“ informiert habe, die in der großen Datensammlung der Zelle aufgetaucht seien.

Nach Einschätzung der Polizei gebe es „keine auch nur annähernd aktuelle Bedrohung“. Die DKP erneuert dennoch ihre Forderung nach einem NPD-Verbot. „Die bislang praktizierte Zurückhaltung von Politik und Staat gegen Neonazis leisteten der NPD und anderen Neonazigruppen Vorschub. Deren Gewalt und Terror wurden bagatellisiert, entpolitisiert und vielfach geleugnet.“