Oberhausen: Grünen-Wahlkämpfer attackiert, Plakat zerstört

Oberhausen. Erst eine Nachfrage der Redaktion offenbart: Wahlkämpfer der Grünen sind in Oberhausen vor drei Wochen angegriffen worden. Anzeige ist gestellt.

Noch vor der Attacke auf den plakatierenden SPD-Spitzenkandidaten Matthias Ecke am Abend des 3. Mai in Dresden, die bundesweit Betroffenheit und Empörung auslöste, ist es in Oberhausen zu einem Angriff auf das Wahlkampfteam einer Partei gekommen. Am 1. Mai, am Tag der Arbeit, sind zwei Europawahlkämpfer aus den Reihen der Oberhausener Grünen von fünf Angreifern im nördlichen Stadtteil Holten körperlich attackiert worden, als sie versuchten, Wahlplakate der Partei aufzuhängen.

Dieser Angriff ist erst jetzt durch eine Nachfrage unserer Redaktion von den Grünen in Oberhausen mitgeteilt worden. Nach Angaben von Grünen-Ratsfraktionschefin und Bürgermeisterin Steffi Opitz ereignete sich die Straftat am Holtener Markt, als die beiden Wahlkämpfer dort Plakate der Grünen für den Europawahlkampf anbrachten. Insgesamt seien fünf Personen, eine Frau und vier Männer, an der Tat beteiligt gewesen. Die flüchtigen Täter seien Mitte 20 bis Anfang 30 Jahre alt gewesen. Ein Wahlplakat sei zerstört worden. Die beiden Wahlkämpfer blieben zum Glück körperlich unverletzt.

Grüne Oberhausen haben nach dem Angriff eine Online-Strafanzeige gestellt

Die Grünen wollten unmittelbar nach dem kriminellen Geschehen am Feiertag des 1. Mai nach eigenen Angaben zunächst auf der Polizeiwache persönlich Anzeige erstatten. Da die Wartezeit auf der Wache aber „ca. vier Stunden“ betragen habe, sei man an jenem Feiertags-Mittwoch zu einer anderen Möglichkeit übergegangen und habe sich entschlossen, eine Online-Strafanzeige zu stellen. Eine Rückmeldung der Polizei liege dazu allerdings immer noch nicht vor, ergänzen die Grünen.

In den Reihen der Partei hat der Angriff auf die beiden Wahlkämpfer Betroffenheit und auch persönliche Sorgen um die eigene Sicherheit ausgelöst. Der Kreisverband vereinbarte vorsichtshalber intern Sicherheitsregeln, um sich vor möglichen Attacken zu schützen. „Seit dem Vorfall ist uns klar, dass wir nur noch zu zweit plakatieren gehen“, erklärt Steffi Opitz. Die Wahlkampfstände zur Europawahl am 9. Juni würden von mindestens vier Personen fortlaufend begleitet, um sich im Falle des Falles gegenseitig schützen zu können. Steffi Opitz: „Wir passen aufeinander auf und haben uns im Blick.“ Nach jedem Wahlkampftermin auf den Straßen und Plätzen gebe es zudem eine Feedback-Runde, um gegebenenfalls unangenehme oder bedrohliche Situationen gemeinsam zu besprechen und aufzuarbeiten.

Grüne Oberhausen: „An den Wahlkampfständen hören wir die üblichen Pöbeleien“

Die Grünen in Oberhausen haben zudem von den Bundesgrünen einen Leitfaden, inklusive Online-Seminar, erhalten, in dem das Thema Sicherheit im Wahlkampf ausführlich behandelt wird. Diesen Leitfaden habe die Partei an die Oberhausener Situation angepasst. An den Wahlkampfständen selbst habe es bislang glücklicherweise keine körperlichen Attacken gegeben, beschreiben die Grünen die aktuelle Lage. Verbal gehe es allerdings teils ziemlich robust zu. Steffi Opitz: „Dort hören wir die üblichen Pöbeleien, bislang ist es aber an den Ständen noch zu keiner Gefahrensituation gekommen.“

An den Wahlkampf-Infotischen auf Straßen und Plätzen geht es aus Sicht der Oberhausener Grünen vor allem darum, „die Wichtigkeit Europas deutlich zu machen“ und allgemein für die Europawahl zu werben. Es sei dort nicht Schwerpunkt, die Menschen in wenigen Gesprächs-Sekunden oder -Minuten von einer Stimmabgabe für die Grünen zu überzeugen. Steffi Opitz: „Dies kann nur durch eine gute politische Arbeit vor Ort geschehen.“

SPD-Ortsvereins-Vorsitzende: „Wir lassen uns nicht aus dem öffentlichen Raum vertreiben“

Auch in den anderen Parteien rückt unterdessen das Thema Sicherheit im Europawahlkampf immer mehr in den Blickpunkt, nachdem in diesem Mai Politiker zum Beispiel auch im Ruhrgebiet (Kai Gehring und Rolf Fliß von den Grünen in Essen) und in Berlin (SPD-Senatorin Franziska Giffey) körperlich angegriffen worden sind. So hat etwa der SPD-Bundesvorstand zwei Sicherheits-Leitfäden herausgegeben. Lena Kamps-Engel, Vorsitzende des Oberhausener SPD-Ortsvereins Alsfeld-Holten, unterstreicht: „Wahlkampf muss für alle Aktiven sicher sein. Wir lassen uns nicht von einer undemokratischen Minderheit aus dem öffentlichen Raum vertreiben.“

Die Redaktion hat zur Anzeige der Grünen bei der in diesem Fall federführenden Polizei Essen nachgefragt. Sobald eine Antwort vorliegt, wird dieser Bericht entsprechend ergänzt.