Oberhausen. Gut ein Fünftel der Oberhausener Stimmberechtigten hat für die EU-Wahl Briefwahl beantragt. Wer das auch beabsichtigt, muss Fristen beachten

Endspurt zur Europawahl: Am Sonntag, 9. Juni, ist es soweit. Da sind die wahlberechtigten Bürger der Europäischen Union aufgerufen, über ein neues EU-Parlament abzustimmen. Die Wahllokale sind an dem Tag von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Aber gut 20 Prozent der Stimmberechtigten haben bereits Briefwahl beantragt. Die Frist endet am Freitag, 7. Juni, um 18 Uhr. Bis dahin soll der Antrag im Rathaus vorliegen. Doch es gibt auch danach noch eine Art Last-Minute-Chance: Wer glaubhaft versichern kann, keine Briefwahlunterlagen erhalten zu haben, kann noch bis Samstag, 8. Juni, bis 12 Uhr im Fachbereich Wahlen, Schwartzstraße 73, einen Antrag stellen, muss dazu aber persönlich mit der Wahlbenachrichtigung erscheinen.

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Falls jemand plötzlich erkrankt, kann er eine Person bevollmächtigen, die dann mit dieser Vollmacht und der Wahlbenachrichtigung ebenfalls zum Fachbereich Wahlen kommen muss. Hier endet die Frist am Sonntag, 9. Juni, um 15 Uhr. Die Unterlagen müssen dann bis 18 Uhr wieder im Rathaus sein.

Nach Stand vom Dienstag, 4. Juni, haben insgesamt 27.667 Bürger einen Antrag auf Briefwahl gestellt. Davon entfallen etwa 5400 Anträge auf Leute, die in einer der drei Direktwahlstellen ihre Stimme abgegeben haben. Insgesamt liegen im Rathaus inzwischen 19.600 Wahlbriefe vor.

Im Rathaus laufen Vorbereitungen auf Hochtouren

Dort laufen die Vorbereitungen für den Urnengang auf Hochtouren. Die Wahlbenachrichtigungen an die 147.441 Oberhausener Wahlberechtigten sind schon vor Wochen verschickt worden. Was sollte, was muss man nun für die Wahl zum EU-Parlament wissen? Die Redaktion hat dazu nach einem Gespräch mit Susanne Schulz, Leiterin des Fachbereichs Wahlen, eine Reihe wichtiger Fakten zusammengetragen.

Wahlplakate säumen den Weg: Am 9. Juni sind die Oberhausener Bürger zur Abstimmung über die Zusammensetzung des nächsten EU-Parlaments aufgerufen.
Wahlplakate säumen den Weg: Am 9. Juni sind die Oberhausener Bürger zur Abstimmung über die Zusammensetzung des nächsten EU-Parlaments aufgerufen. © FUNKE Foto Services | Gerd Wallhorn

Wer darf überhaupt an der Abstimmung teilnehmen?

Bislang waren Bürger ab dem 18. Lebensjahr wahlberechtigt. Jetzt sind auch 16- und 17-Jährige aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. In Oberhausen sind es insgesamt 3222 Jugendliche, die bei einer EU-Wahl erstmals ihr Kreuzchen machen können.

Wie viele Parteien stehen denn überhaupt zur Wahl?

Auf dem Wahlzettel findet der Wähler insgesamt 34 Parteien. Damit ist die Auswahl ein bisschen kleiner als beim Urnengang vor fünf Jahren. Damals traten 40 Parteien an.

Dann dürfte auch der Wahlzettel nicht mehr ganz so lang sein?

Genau. 2019 kam er auf beachtliche 90 Zentimeter. „Aber 80,4 Zentimeter hat der Wahlzettel auch jetzt noch“, sagt Susanne Schulz. Auf ihm sind nicht nur die Parteinamen zu finden, sondern auch die Namen der jeweiligen Spitzenkandidaten.

Hat die Wählerin, hat der Wähler eigentlich wie bei Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen zwei Stimmen?

Nein. Die Wahl zum Europaparlament ist seit jeher eine reine Listenwahl. Der Wähler hat nur eine Stimme. Von dem Endergebnis ist es abhängig, wie viele Kandidaten von der Liste der jeweiligen Partei in das Parlament einziehen dürfen.

Oftmals heißt es, das Interesse der Menschen an Europa und damit auch an der EU-Wahl sei sehr gering. Was sagen denn Zahlen aus Oberhausen?

Legt man die Quoten der letzten Wahlen nebeneinander, passt die Behauptung auf keinen Fall. Da schnitt die Kommunalwahl 2020 mit einer Beteiligung von rund 41 Prozent am schlechtesten ab. Bei der Landtagswahl waren es in dem einen Wahlkreis 46,1 Prozent, in dem anderen 54,4. Darüber liegt die EU-Wahl von 2019 mit 55 Prozent. Die höchste Beteiligung ließ sich bei der Bundestagswahl mit 72,9 Prozent verbuchen.

Aber zurück zur bevorstehenden Abstimmung: Wie viele Wahllokale richtet die Stadt für den zweiten Junisonntag ein?

Insgesamt sind es 143 Wahllokale, in denen die Bürger zur Wahlurne gehen können. Auf der Wahlbenachrichtigung findet der Wähler die Adresse für „sein“ Wahllokal.

Um welche Örtlichkeiten handelt es sich?

Sehr oft sind Schulen oder auch andere öffentliche Gebäude darunter. Erstmals nach Corona stehen auch wieder Kitas und Pflegeeinrichtungen zur Verfügung, die wegen des Gesundheitsschutzes während der Pandemie nicht infrage kamen. In einigen Gebäuden, wie beispielsweise in der städtischen Kita Holten oder dem Bertha-von-Suttner-Gymnasium, sind auch zwei Wahllokale untergebracht. Kneipen, die früher gern in Betracht kamen, bleiben inzwischen außen vor.

Susanne Schulz leitet seit 2020 den Fachbereich Wahlen im Oberhausener Rathaus.
Susanne Schulz leitet seit 2020 den Fachbereich Wahlen im Oberhausener Rathaus. © FUNKE Foto Services | Gerd Wallhorn

Nun haben Wahlberechtigte auch die Möglichkeit, per Briefwahl ihre Stimme abzugeben. Was müssen sie dafür tun?

Sie müssen einen Antrag stellen. Der findet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, um ihn dann per Post abzuschicken oder auch im Briefkasten am Rathaus einzuwerfen. Weitere Wege für einen Antrag: per Mail, über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung oder per Fax. Auch wenn die Technik als altbacken gelten mag, „nutzen sie mehr Menschen, als man gemeinhin denkt“, sagt Susanne Schulz. Gleich am ersten Tag nach dem Versand der Wahlbenachrichtigungen lag schon ein ganzer Satz von Faxen vor.

Nun mal angenommen, man will kurzfristig an dem Wochenende der Europawahl wegfahren. Bis wann kann man denn noch Briefwahl beantragen?

Die Möglichkeit besteht bis Freitag, 7. Juni, um 18 Uhr. Wenn dann noch Anträge eingehen, sorgen Mitarbeiter der Stadt dafür, dass die Briefwahlunterlagen noch zum Wähler gelangen. Sollte jemand plötzlich erkranken, kann er jemanden bevollmächtigten, die Unterlagen im Rathaus am Wahltag bis 15 Uhr abzuholen, die müssen aber bis 18 Uhr wieder zurück sein.

Wie hoch ist eigentlich inzwischen der Anteil der Briefwähler?

Die Quote hat sich seit Corona deutlich erhöht und lag zuletzt bei rund einem Drittel. „Deshalb haben wir inzwischen auch viel mehr Briefwahlbezirke als früher, statt 29 wie früher mal, sind es inzwischen 59“, erklärt die Leiterin des Fachbereichs Wahlen. Insgesamt hat sich ohnehin die Zahl der Wahlhelfer erhöht und liegt bei etwa 2000.

Wenn man nicht auf Briefwahl steht und am Wahltag keine Zeit hat, gibt es noch eine andere Lösung?

Die Stadt hat drei Sofortwahlstellen eingerichtet. Der Bürger muss dort aber seinen Personalausweis oder den Reisepass vorzeigen: Rathaus, Schwartzstraße 72, unter den Arkaden, montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr, freitags von 8 bis 12 Uhr (am Freitag, 7. Juni 2024, bis 18 Uhr), Osterfeld: Rathaus Osterfeld, Bottroper Straße 183, Zimmer 19, montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr, freitags von 8 bis 12 Uhr (am Freitag, 7. Juni 2024, bis 18 Uhr), Sterkrade: Technisches Rathaus Sterkrade, Bahnhofstraße 66, montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr, freitags von 8 bis 12 Uhr (am Freitag, 7. Juni 2024, bis 18 Uhr). Hier ist auch samstags von 10 bis 13 Uhr (bis einschließlich Samstag, 1. Juni) die Sofortwahl möglich. Im Übrigen bieten die Stellen auch an, dort die Briefwahl zu beantragen, falls man dort doch nicht seine Stimme abgeben möchte.

Im Rathaus von Alt-Oberhausen ist eine der Sofortwahlstellen eingerichtet.
Im Rathaus von Alt-Oberhausen ist eine der Sofortwahlstellen eingerichtet. © FUNKE Foto Services | Gerd Wallhorn

Was macht ein Bürger eigentlich, der keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat?

Man sollte sich dann umgehend mit dem Fachbereich Wahlen in Verbindung setzen: per E-Mail an wahlen@oberhausen.de oder über Tel. 0208 825-2083.

>>>Entscheidungshilfe für die Europawahl

Wer keine Gelegenheit, den Infobus der Landeszentrale am kommenden Montag, 13. Mai, zwischen 10 und 14 Uhr auf dem Saporischschja-Platz aufzusuchen, kann das digitale Werkzeug auch im Internet nutzen: Zum Wahl-O-Mat geht es hier.

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