Oberhausen. Vier Unternehmen möchten E-Scooter in Oberhausen zum Verleih anbieten. So will die Stadt vermeiden, dass Roller wahllos abgestellt werden.

Für die einen eine prima Alternative, um ohne Auto, aber auch ohne körperliche Anstrengung möglichst fix durch die Stadt zu düsen. Für andere ein großes Ärgernis, das ständig im Weg steht oder lautlos von hinten anrast und Spaziergänger beim Vorbeifahren erschreckt: der E-Scooter. Während große NRW-Städte wie Köln und Düsseldorf bereits die Zahl ihrer E-Roller im Stadtbild wieder reduzieren wollen, und die Oberhausener Polizei noch im Januar über Probleme mit frisierten Scootern klagte, drängen gleich vier neue Anbieter auf den Oberhausener Markt, die ihre Tretroller mit Elektro-Antrieb hier vermieten möchten. Doch die Stadt stellt Bedingungen.

Die Fachleute im Rathaus möchten mit den Anbietern eine Kooperationsvereinbarung treffen, um Rahmenbedingungen für den Verleih der Roller in Oberhausen festzulegen. Sprich: Wollen die Anbieter in der Stadt ihre Leih-Geschäfte machen, müssen sie sich an gewisse Regeln halten.

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Die Unternehmen dürfen ihre Tretroller demnach im Stadtgebiet ohne feste Verleihstandorte anbieten. Sie müssen garantieren, ausschließlich verkehrssichere, funktionstüchtige und versicherte E-Tretroller bereitzustellen. Die Anbieter sind verpflichtet, Roller, die mehrere Tage lang ungenutzt bleiben, umzustellen. Dabei dürfen maximal vier Geräte im Umkreis von 50 Metern stehen. Zufahrten und Zebrastreifen oder andere Querungshilfen dürfen nicht zugeparkt werden.

Ein E-Scooter liegt mitten auf dem Gehweg in Essen. Probleme wie diese möchte die Stadt Oberhausen vermeiden.
Ein E-Scooter liegt mitten auf dem Gehweg in Essen. Probleme wie diese möchte die Stadt Oberhausen vermeiden. © FUNKE Foto Services | Kerstin Kokoska

Probleme mit wildem Parken waren noch zu Beginn dieses Jahres Thema in der Nachbarstadt Essen. Die dortige SPD forderte im Januar feste Abstellplätze für die E-Scooter, konnte allerdings keine politische Mehrheit gewinnen. Und es gibt weitere Probleme: Erst vor wenigen Wochen veröffentlichte die Uniklinik Essen eine Studie und warnte angesichts der Ergebnisse vor den Gefahren bei einem Unfall mit E-Scootern, für die es bislang weder Helm- noch Führerscheinpflicht gibt. Im Juni vergangenen Jahres sorgten Hunderte entsorgte Roller im Rhein bei Köln für großes Aufsehen.

E-Scooter für Oberhausen – Das sagt die Politik

Große Teile der Politik begrüßen das Vorgehen der Stadt mit den E-Scooter-Anbietern. Die CDU lobt den „Mobilitätsmix“, den es aus Sicht des planungspolitischen Sprechers Denis Osmann braucht, um die Mobilitätswende zu erreichen. Nach Fraktionschefin Simone-Tatjana Stehr hätte es gern schneller gehen dürfen: „Leider hinken wir auch mit der jetzigen Initiative der Zeit hinterher. In vielen Städten und anderen Ländern gehören die Roller zum selbstverständlichen Angebot, um mobil zu sein.“

Als „sinnvollen Baustein“ bezeichnet auch Ulrich Real das neue Angebot. Der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion lobt die Stadt dafür, negative Erfahrungen aus anderen Städten aufgegriffen zu haben und den Anbietern in Oberhausen dementsprechende Auflagen zu machen.

Die Grünen sehen in E-Scootern zwar keinen hervorzuhebenden Baustein für die Mobilitätswende. „Aber sie machen die Mobilität ein stückweit diverser und sie sind nachhaltiger als der motorisierte Individualverkehr“, sagt Fraktions-Geschäftsführerin Stefanie Schadt. In den kommenden zwölf Monaten müsse man aber nun genau hinschauen, ob es vermehrt zu Unfällen kommt oder die Roller trotz aller Regeln doch im Rhein-Herne-Kanal entsorgt werden.

Die Nutzung der E-Tretroller soll in Oberhausen nicht überhandnehmen. Jeder Anbieter darf maximal 250 Geräte im gesamten Stadtgebiet bereitstellen. Wenn alle vier derzeit interessierten Anbieter auch tatsächlich an den Oberhausener Markt gehen, macht das unterm Strich also 1000 E-Scooter. Zum Vergleich: Die Energieversorgung Oberhausen bietet derzeit knapp 400 ihrer im Stadtbild bekannt-markanten E-Roller im orangefarbenen Retro-Vespa-Look an.

Zahl der E-Scooter in Innenstädten begrenzt

In den Innenstädten dürfen die Anbieter jeweils maximal 50 (Alt-Oberhausen), 20 (Sterkrade) beziehungsweise 15 Scooter (Osterfeld) platzieren – macht bei vier Anbietern also 200 Scooter in Alt-Oberhausen, 80 in Sterkrade und 60 in Osterfeld. Auf Grünflächen dürfen die E-Scooter nicht abgestellt werden, an den Bahnhöfen nur in bestimmten Bereichen. Verstoßen die Anbieter gegen die Regeln, kann die Stadt „ordnungsrechtliche Maßnahmen“ ergreifen, wie es in dem Bericht aus dem Rathaus heißt.

Die Kooperationsvereinbarung tritt am 28. März in Kraft. Anbieter, die sich darauf einlassen, können ab diesem Tag ihre E-Scooter in Oberhausen anbieten. Die Vereinbarung gilt zunächst für ein Jahr, danach will die Stadt auf die gemachten Erfahrungen zurückblicken und, wenn nötig, die Regeln nachjustieren.