Essen. Die SPD fordert feste Abstellplätze für Elektro-Roller in Essen. Wildes Parken behindere Fußgänger und Radfahrer. Diese Städte seien da weiter.

Sie parken auf Bürgersteigen, stehen gerne auch mal im Weg herum und tauchen zuweilen dort auf, wo sie niemand vermuten würde. Die Rede ist von E-Scootern, den handlichen Rollern mit Elektroantrieb. Im Sommer 2019 tauchten die Ersten in Essens Innenstadt auf. Mittlerweile zählen sie in den allermeisten Stadtteilen zum Straßenbild. Die SPD möchte dem nicht länger zusehen und fordert klare Regeln.

Dass, wer einen E-Scooter ausleiht, diesen fast überall im öffentlichen Straßenraum abstellen kann, ist Teil des Geschäftsmodells der drei Anbieter, die inzwischen in Essen am Markt sind. Die Elektroroller gelten als umweltfreundliches Verkehrsmittel für die „letzte Meile“, für den Weg von der Bus- oder Bahnhaltestelle bis zur Haustür oder zum Arbeitsplatz. So ist es gedacht.

Geschäftspraxis der E-Scooter-Verleiher gehe zu Lasten von Fußgängern und Radfahrern

Doch was aus der Geschäftspraxis der betreibenden Firmen nachvollziehbar sein mag, stellt sich vor Ort zunehmend als unregulierte Geschäftsform zu Lasten von Fußgängern, Radfahrern und Anwohnern dar, heißt es in einem Antrag der SPD in der unter anderem für die Innenstadt zuständigen Bezirksvertretung eins.

Die Sozialdemokraten fordern die Stadtverwaltung auf, verbindliche Abstellplätze für E-Scooter auszuweisen und das ordnungsgemäße Abstellen zu überwachen. Die Stadt Essen habe dies leider versäumt. Mit der Folge, dass E-Scooter in aller Regel dort geparkt werden, wo es dem letzten Benutzer beliebt, nicht selten ohne Rücksicht darauf, ob die abgestellten Roller Fußgänger oder Radfahrer behindern.

Nervtötende Warnsignale der E-Scooter ließen sich nicht einfach abstellen

Oft würden E-Scooter wenig pflegeleicht behandelt, mitunter müssten sie aus Gebüschen gezogen werden. Und noch etwas ist den Sozialdemokraten aufgefallen: E-Scooter, die beschädigt, unrechtmäßig bewegt oder mit leerem Akku abgestellt wurden, gäben nicht selten über längere Zeit Warntöne ab, ohne dass Anwohner eine Chance hätten, das nervtötende Signal abzustellen.

All dies ist aus Sicht der SPD Grund genug, zu handeln.

1700 E-Scooter

Nach Angaben der Stadtverwaltung gibt es in Essen 1700 E-Scooter der Anbieter „Lime“, „TIER“ und „Spin“ (Stand August 2021). Die Verleiher haben sich verpflichtet, dass die Fahrzeuge stets verkehrssicher und funktionstüchtig sein müssen. Die Roller können flexibel überall in der Stadt abgestellt und gemietet werden. Beim Abstellen sollten Nutzer darauf achten, dass für Fußgänger auf Gehwegen genügend Platz frei bleibt, insbesondere an belebteren Orten wie Bahnhöfen sollten mindestens zwei Meter freigehalten werden, heißt es.

Andere Städte wären da weiter, zum Beispiel Köln und Düsseldorf. In der Domstadt können E-Scooter in der Altstadt freitags bis sonntags in der Zeit von 20 Uhr bis 6 Uhr früh nicht geparkt werden. Gleiches gilt für beliebte „Hot-Spots“. Nutzer können die Ausleihe in dieser Zeit nicht beenden. Wer seinen Roller trotzdem parkt, zahlt also weiter. In Düsseldorf hat die Stadtverwaltung eine „Scooter Strategie“ entwickelt: Im Bereich der Innenstadt und der Altstadt dürfen die Roller nur an von der Stadt festgelegten Stationen geparkt werden, die Zahl der auszuleihenden E-Scooter wird um etwa die Hälfte reduziert.

In Essen hat die Stadtverwaltung lediglich Sperrzonen ausgewiesen, in denen E-Scooter weder genutzt noch abgestellt werden dürfen. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um die Fußgängerbereiche der Innenstadt. Im öffentlichen Straßenraum gilt sonst das „Free-Floating-Konzept“, feste Standorte zum Ausleihen oder Abstellen gibt es nicht. Die Verleiher sammeln die Roller regelmäßig wieder ein.