Oberhausen. Die Oberhausener Grünen wollen bei der Kommunalwahl am 13. September klar besser abschneiden als 2014 – mit diesen Inhalten wollen sie punkten.
Die Oberhausener Grünen wollen bei der Kommunalwahl am 13. September deutlich besser abschneiden als bei der letzten Wahl 2014. Enttäuschend landeten die Grünen damals mit nicht einmal 8,6 Prozent der Stimmen (fünf Ratssitze) auf dem vierten Platz – noch hinter dem damals erstmals angetretenen Bündnis Oberhausener Bürger (BOB). Nun wollen die Grünen mehr Wähler überzeugen – mit diesen Inhalten:
Umweltschutz
Oberhausen braucht aus Sicht der Grünen mehr Grün – an Straßen, an und auf Gebäuden sowie auf Freiflächen sorgt es im Sommer für kühlere Luft und filtert Schadstoffe; es entlastet das Oberhausener Abwassersystem bei Starkregen und bietet Insekten eine Heimat. Doch die Dach- und Fassadenbegrünung im Stadtgebiet steckt nach Analyse der Grünen noch in den Kinderschuhen.
Junge Bäume müssen zudem aus Sicht der Grünen besser vor Hitze und Dürre geschützt werden. Um neue Baumscheiben anzulegen, sollen im Zweifel auch Parkplätze wegfallen.
Mobilität
Bessere Luft, mehr Ruhe, bessere Aufenthaltsqualität, mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer: Dies alles ist aus Sicht der Grünen zu erreichen, wenn Oberhausen den Individualverkehr mit dem Auto senkt, das öffentliche Nahverkehrsangebot und die Infrastruktur für Radfahrer verbessert. Die Politiker fordern eine intelligente Beleuchtung für Rad- und Fußwege. Sie wollen den Netzausbau und die Taktung von Bussen und Bahnen stärken. Bus- und Bahnlinien müssen über Stadtgrenzen hinaus vernetzt, die Linie 105 von Essen-Frintrop zum Centro verlängert werden. Langfristig soll die Nutzung von Bus und Bahn kostenlos werden, zuvor soll ein VRR-Tagesticket nur noch ein Euro kosten.
Oberhausener Radler sollen Schutzstreifen auf den Straßen und reine Fahrradstraßen erhalten. Parkhäuser und Rad-Garagen sollen errichtet, Ampeln auf Augenhöhe für Radler installiert werden. Express-Radrouten durch die Innenstadt und zu den Nachbarstädten sollen den Radverkehr bequemer und alltagstauglicher machen. Die Grünen fordern eine Fahrradstraße parallel zur Mülheimer Straße und wollen deshalb die Elsa-Brändström- und Düppelstraße zu reinen Fahrradstraßen umwandeln.
Stadtentwicklung
Die Grünen wollen keine neuen Baugebiete an den Stadträndern ausweisen. Nicht genutzte Gebäude in den Innenstädten sollen abgerissen werden, um Frischluft- und Grünschneisen zu schaffen. Gebäude der 50er und 60er Jahre sollen energetisch saniert werden.
Den Grünen schweben Wohnquartiere mit kleinteiligerer Organisation und eigener Infrastruktur vor – auch mit Geschäften, mit Kitas, Seniorenheimen, Grün- und Aufenthaltsflächen.
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Dem derzeitigen Oberhausener Wohnbestand geben die Grünen keine guten Noten. Bezahlbare Wohnungen seien oft in einem „inakzeptablen Zustand“ und müssten dringend saniert werden. Desolate Häuser sollen möglichst abgerissen werden. Die Stadt könne aktiv mitgestalten, wenn sie eine eigene Wohnungsbaugesellschaft gründet.
Familienpolitik
In den Fokus nehmen die Grünen Alleinerziehende, weil deren Kinder ein höheres Armutsrisiko haben. Unterstützungsangebote sollen helfen; Kinder sollen bereits in der (kostenfreien und personell besser ausgestatteten) Kita gezielt gefördert werden.
Mehr Platz wollen die Grünen den Kindern der Stadt gönnen: mehr Flächen zum Spielen und Toben, von denen sie nicht von Autos verdrängt werden. Bei der Gestaltung sollen die Kinder mitbestimmen. Angebote für Senioren sollen ausgebaut werden, die Grünen wünschen sich auch Mehrgenerationenhäuser.
Soziales
Die Grünen sehen den Konzern Stadt in der Pflicht, mehr Jobs zu schaffen, auch mit Hilfe staatlich geförderter Jobs auf dem sozialen Arbeitsmarkt. Die vom Aus bedrohten Arbeitslosenzentren sollen bestehen bleiben.
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Um soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit aller Menschen herzustellen, benötigt Oberhausen nach Willen der Grünen eine Antidiskriminierungsstrategie: Jeder Mensch verdiene die gleichen Ausgangschancen.
Schule
Für die Grünen ist die hohe Zahl jener Schüler, die Jahr für Jahr in der Schulform herabgestuft werden, nicht hinnehmbar. Kinder und Jugendliche sollten gemeinsam lernen. Schulen mit mehreren Standorten sehen die Grünen kritisch, sie seien wegen des vielen Pendelns „ökologisch und ökonomisch nicht mehr zeitgemäß“.
Die Grünen befürworten den Nachmittagsbetrieb an allen Oberhausener Schulen; das Ganztagsangebot soll auf alle Schulen für die Sekundarstufe I ausgeweitet werden. Schulen müssten zudem digital besser aufgestellt werden. Analoges soll dabei aber nicht vernachlässigt werden, daher wünschen sich die Grünen für Kitas und Schulen eine Naturpädagogik – mit Freiluftklassen.
Kultur
Die Grünen möchten den öffentlichen Raum für mehr Kulturprojekte öffnen. Die Stadt könnte Leerstände für Pop-up-Stores, also provisorische kleine Künstlerlädchen, anmieten. Ein von der Stadt ausgeschriebener Wettbewerb für künstlerische Fassadengestaltungen würde aus Sicht der Grünen internationale Künstler in die Stadt holen und die Innenstadt als Standort aufwerten.
Wirtschaft und Finanzen
Die Stadt soll mehr nachhaltige Unternehmen nach Oberhausen locken. „Die kommunalen Rahmenbedingungen sollen ökonomisch, sozial und ökologisch vernünftig gestaltet werden“, heißt es im Wahlprogramm.
Das Land NRW muss nach Willen der Grünen die zusätzlichen Kosten übernehmen, die durch die Corona-Pandemie entstehen. Auch für die Altschulden der Stadt müsse es eine Lösung geben, etwa einen Fonds, in den die Kassenkredite übertragen werden. Finanziert werden solle dies durch Bund, Land und Stadt.
Neue Internetseite für die Kommunalwahl
Die Oberhausener Grünen präsentieren sich mit einer neuen Kommunalwahlseite im Internet. Neben der bekannten Seite gruene-oberhausen.de informiert die Partei auch auf jetzt-wirds-richtig-gruen.de über ihre Ziele und Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020.
Spitzenkandidatin für den Rat ist die heutige Ratsfrau und Bürgermeisterin Stefanie Opitz. Auf den weiteren Plätzen der 20-köpfigen Liste folgen unter anderem Fraktionschef Andreas Blanke, Ratsfrau Sandra Gödderz, Oberbürgermeister-Kandidat und Ratsherr Norbert Axt, Grünen-Kreisverbandsvorsitzende Louisa Baumann, Andreas Gadde, Birgit Axt und Carl Markmann.