Oberhausen. Die Oberhausener Grünen haben ihr Kommunalwahlprogramm geschnürt und die Ratskandidaten bestimmt. Allerdings fehlt eine entscheidende Personalie.
Die Grünen sind eine Partei, die es recht häufig geschafft hat, in Umfragen vor Wahlen von einem Beliebtheitsrekord zum nächsten zu hüpfen, um dann aber die Ernte am Wahltag selbst nicht mehr einzufahren. Durch die Corona-Pandemie hat sich der Zuspruch zu Regierungsparteien, vor allem zur Union, so sehr erhöht, dass die noch Anfang des Jahres im Höhenflug befindlichen Grünen landes- und bundesweit bemerkenswert an Zustimmung verloren haben.
Gleichwohl gehen die Oberhausener Grünen recht optimistisch in ihren Wahlkampf für den Rat: Ihre Mitgliederzahl ist gewachsen, in der Corona-Zeit haben viele Bürger gespürt, wie wichtig ur-grüne Themen wie eine andere Art der Mobilität (Radwege) und ein vorsichtigerer Umgang mit Konsum und Natur sind.
Die Grünen hoffen nun, ihr altes Rekordergebnis von über zehn Prozent im Jahre 2009 am 13. September 2020 übertreffen zu können. Noch vor sechs Jahren schnitt der Kreisverband allerdings schlechter ab als erwartet – am Ende nach einer notwendigen Wiederholungswahl in einem Wahlbezirk (Sterkrader Heide) wurden die Grünen mit 5953 Stimmen (8,56 Prozent) gerade mal viertstärkste Kraft. Sie überzeugten sogar 51 Wähler weniger als die Frischlinge der erst Anfang 2014 gegründeten Wählergemeinschaft „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB, 8,63 Prozent). So versammelten sich im Rat nur fünf Grünen-Politiker. Die entschieden sich erst für eine Ampelkoalition mit SPD und FDP – und ließen diese dann Ende 2018 zerbrechen.
Spitzenkandidaten sind Andreas Blanke und Stefanie Opitz
Nun wollen die Grünen mehr Ratsmandate im 60-köpfigen Stadtrat erobern – und haben für jeden Wahlkreis auf ihrer Kreiswahlversammlung im Sterkrader „Cafe Jahreszeiten“ einen Kandidaten aufgestellt: 14 Frauen und 15 Männer, zwischen 23 und 63 Jahre alt.
Angeführt wird die für die kleineren Parteien so wichtige Ratsliste von Bürgermeisterin Stefanie Opitz (40 Jahre alt, Erzieherin, Wahlkreis Schmachtendorf) und vom Ratsfraktionssprecher Andreas Blanke (56 Jahre alt, Geschäftsführer der RVR-Grünenfraktion, Stadtmitte-Nord). Blanke fungiert in diesem Kommunalwahlkampf auch als Wahlkampfleiter.
Auf Platz 3 der Ratsliste folgt die Grünen-Schulpolitikerin und Ratsfrau Sandra Gödderz (48, Gesamtschullehrerin, Alsfeld), auf Platz 4 der derzeitige Ratsherr und Grünen-Parteichef Norbert Axt (Gymnasial-Lehrer, Sterkrade-Nord) sowie direkt dahinter auf Platz 5 seine Partei-Co-Chefin Louisa Baumann (23, Studentin Soziale Arbeit, Styrum).
Die wichtige Ratsliste der kleinen Parteien
Die Grünen setzten auf ihrer Ratsliste auf Platz 6 Andreas Gadde (52, Riwetho-Vorstand, Osterfeld-Mitte), auf Platz 7 Birgit Axt (Königshardt, medizinische Fachangestellte), auf Platz 8 Carl Markmann (36, Teamleiter in der Buchhaltung eines Mülheimer Unternehmens, Alstaden-Ost) und auf Platz 9 Svenja Meinerz (29, Grundschul-Erzieherin, Holten). Insgesamt umfasst die Ratsliste der Grünen 19 Plätze.
In den Stadtrat gelangt man bei der Kommunalwahl auf zwei Wegen: Entweder gewinnt man in seinem Wahlkreis die Mehrheit an Stimmen aller Kandidaten, was Kandidaten kleinerer Parteien schwer fällt. Oder man zieht über die ersten Ränge der Partei-Ratsliste in den Rat ein.
Der Wahlkampf in Corona-Zeiten wird für alle Parteien schwierig. „Trotz Corona werden wir nicht auf das Gespräch vor Ort mit Bürgern verzichten“, sagt Spitzenkandidatin Opitz, die bei der letzten Ratswahl 2014 noch auf Platz 3 der Liste gesetzt war. Sie will vor allem das Thema Gleichstellung von Mann und Frau angehen. „Corona hat gezeigt, wie wichtig gute Betreuung für Kinder ist, damit Gleichstellung bei Paaren gelingen kann.“
Norbert Axt glaubt, dass im Wahlkampf in Oberhausen vor allem auch die Frage eine Rolle spielt, wie es zu einer Lösung der Altschulden-Probleme kommen kann – und warum Bund und Land hier noch nicht gehandelt haben. „An dieser Frage entscheidet sich, wie handlungsfähig Oberhausen ist. Ab dem Jahr 2022 sieht es trotz der Corona-Hilfen von Bund und Land bitter aus, wenn sich da nichts tut.“
Klimawandel und Mobilitätswende
Als Hauptthemen wollen die Grünen allerdings ihre Lösungen präsentieren, wie sich künftig Oberhausen zu einer modernen und nachhaltigen Stadt entwickeln soll, wie Oberhausen den Klimawandel, die Mobilitätswende weg vom Sprit-Auto bewältigt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt der Bürger stärkt. „Wir haben eine Vision für die Zukunft und konkrete Vorschläge, wie wir in Oberhausen dahin kommen – mit digitalem Unterricht, menschen- und umweltfreundlichem Verkehr, intakter Natur und kommunalem Klimaschutz“, formuliert die 23-jährige Grünen-Kreisverbandsvorsitzende Louisa Baumann.
Geheimnis um die Oberbürgermeisterin-Kandidatin der Grünen
Ein Geheimnis machen alle derzeit noch um die Kandidatin, die die Oberhausener Grünen als Anwärterin für den Oberbürgermeister-Posten wählen wollen: Die Konkurrentin für den amtierenden Daniel Schranz (CDU) soll erst am Dienstag, 23. Juni, ab 19 Uhr auf einer Versammlung im Grünen Parteibüro „Freiraum“ gewählt werden. „Wir befinden uns noch in Gesprächen“, gibt Axt an. Angeblich gibt es mehrere Interessenten, die sich um die Kandidatur bewerben wollen.
ANMERKUNG DER REDAKTION:
In der ersten Version dieses Artikel haben wir die Grünen als drittstärkste Partei nach SPD und CDU gesehen (Zitat: „Noch vor sechs Jahren schnitt der vor 40 Jahren in der Stadt gegründete Kreisverband allerdings schlechter ab als erwartet – sie überzeugten mit 6071 Stimmen (8,6 Prozent) gerade mal 15 Wähler mehr als die Frischlinge der erst Anfang 2014 gegründeten Wählergemeinschaft Bündnis Oberhausener Bürger (BOB)“). Nach einer durch falsche Stimmzettel in einem Wahllokal notwendigen Wiederholungswahl in Sterkrade-Heide wurde BOB allerdings dann doch drittstärkste Kraft bei der Kommunalwahl 2014 in Oberhausen, die Grünen nur viertstärkste. Unsere Auswertung bezog sich auf die Daten des Landes NRW (https://www.wahlergebnisse.nrw/kommunalwahlen/2014/aktuell/a119000kw1400.html), richtig sind aber die Zahlen der Stadt Oberhausen nach der Wiederholungswahl mit Stand vom 1. Februar 2015: https://wahlen.regioit.de/2/kw2014/05119000/html5/Ratswahl_Gemeinde_Gesamtergebnis.html.