Oberhausen. Andere Großstädte schaffen das – doch Oberhausen muss einräumen, dass ein spontaner Fahrradweg per Markierung nicht verwirklicht werden kann.
Die Oberhausener Stadtverwaltung hat nach eigener Aussage gemäß dem offiziellen Ratsbeschluss intensiv alle Möglichkeiten geprüft, doch am Ende fiel das Ergebnis negativ aus: Der von der Ratsmehrheit gewünschte breite Fahrradweg auf der Mülheimer Straße, erstellt als provisorische „Pop-up-Bike-Lane“ nur für die Sommerferien, wird nun doch nicht verwirklicht.
„Ich bedauere, dass aufgrund der Prüfungsergebnisse aus dem Bereich Mobilität keine kurzfristige Realisierung möglich ist“, schreibt Dezernent Michael Jehn an den Grünen-Ratsfraktionschef Andreas Blanke. Hauptgrund ist offenbar, dass die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer nicht gewährleistet werden kann.
Beschluss des Oberhausener Stadtrates erst kurz vor den Sommerferien
Da der Beschluss des Rates erst kurz vor den Sommerferien am 23. Juni 2020 gefällt worden ist, sieht sich die Stadt außerstande, die notwendigen Planungen so schnell umzusetzen. „Die Mülheimer Straße verfügt über mehrere Knotenpunkte. Jeder Knotenpunkt muss einzeln betrachtet und überplant werden“, erläutert Jehn. Zudem müssten Ampeln umprogrammiert, die Verkehrsführung verändert, die Stoag-Haltestellen überprüft und 50.000 Euro aufgebracht werden. Alternative Pop-up-Radwege, auf der Buschhausener Straße oder auf der Konrad-Adenauer-Allee, seien ebenfalls nicht zu gestalten.
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Die Grünen zeigen sich verärgert – die Liste an Gründen der Stadt sei ein „Ausreden-Katalog“. Blanke formuliert drastisch: „Was in größeren Städten wie Berlin, Köln und München möglich ist, wird in Oberhausen offenkundig als Jahrhundertprojekt eingestuft. Was in anderen Städten innerhalb 48 Stunden realisiert wird, soll angeblich in Oberhausen 15 Tage dauern. Alleine die Prüfung dauert schon drei Wochen und ist die verkehrspolitische Bankrotterklärung.“
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Die Grünen fragen sich, wie man bei solchen Entscheidungen mehr Menschen auf das Rad bekommen will, ihnen aber gleichzeitig keinen Raum gibt, das Rad zu nutzen. Mit der „Pop-up-Bike-Lane“ hätte man als Reallabor dafür sorgen können, dass man nicht mit preußischer Tugend alles bis ins Letzte planen und sperren muss.
Es hätten einfache Ummarkierungen gereicht, um deutlich zu machen, dass „ungepolsterte, 25 Stundenkilometer schnelle Gefährte einen sicheren Verkehrsraum benötigen“, meint Grünen-Oberbürgermeister-Kandidat und Ratsherr Norbert Axt.
Klimaschutz-Beschluss des Rates nicht beachtet
Erst kürzlich musste das Oberhausener Rathaus auf Nachfrage der Grünen einräumen, dass ein Ratsbeschluss zu notwendigen Dienstflügen bei den Tochtergesellschaften der Stadt nicht beachtet wird: Seit Sommer 2019 müssen für Reisen per Flugzeug eigentlich Klimaschutzzertifikate gekauft werden – doch dies berücksichtigt bisher nur die Kernverwaltung.