Oberhausen. Im Kulturausschuss kritisiert die SPD den Stillstand bei der City-Stadterneuerung. Die Stadtverwaltung steckt noch immer in der Vorbereitung.
Brückenschlag heißt das insgesamt rund 45 Millionen Euro teure Projekt der Stadterneuerung für die City von Alt-Oberhausen und für Lirich. 2017 wurde der Startschuss dafür gegeben. 2022 sollte es abgeschlossen sein. Allein für 20 Millionen Euro sollte das Zentrum Altenberg runderneuert werden. Im Kulturausschuss musste die Stadtverwaltung am Mittwoch (3. Juni) einräumen, dass zwei Jahre vor dem offiziellen Ende des Projekts fast nichts davon umgesetzt wurde. Die SPD sprach von „Verwaltungsversagen“.
Die Marktstraße würde am Ende in neuem Glanz erstrahlen, nicht nur mit gereinigtem Pflaster, hieß es seinerzeit. Die dunklen Bahnunterführungen würden aufgehellt, markante Gebäude nachts angestrahlt. Die drei Innenstadt-Parks gehören ebenso zum Projektgebiet wie das Viertel um Amtsgericht und Finanzamt. Aber außer der Eröffnung des Stadtteilbüros an der Marktstraße, der kurzzeitigen Ideen-Schmiede „Supermarkt der Ideen“ und dem Ausräumen der Museumshallen an der Hansastraße ist bislang wenig geschehen. Lediglich die umstrittene Neuregelung des Parkens wurde, weit über das Projektgebiet hinaus, konsequent umgesetzt. Sie folgt dem Ideal der autofreien Innenstadt.
„Es dauert alles voraussichtlich ein Jahr länger“
Aber davon war im Kulturausschuss gar nicht die Rede. Dort bezog sich der Vorstoß der SPD nur auf den Teil von Brückenschlag, der das kulturelle Angebot in der City verbessern soll. Dazu war im Zentrum Altenberg vorgesehen, die heute vom Verein für aktuelle Kunst im Ruhrgebiet (VfaKR) genutzte Halle bis 2022 zum Mehrzwecksaal umzubauen. „Die entsprechende Machbarkeitsstudie gibt es schon seit 2015“, rief SPD-Sprecher Manfred Flore in Erinnerung. Von zentraler Bedeutung sei auch die vorgesehene Wiederbelebung des einstigen Festivalkinos „Europapalast“ im Europahaus, der als Multifunktionssaal neu erstrahlen soll.
Die Vertreter der Stadtverwaltung führten zahlreiche Gründe an, warum nichts davon bislang auch nur begonnen wurde, aber ganz viel in der Planung sei, wie es hieß. „Beim LVR-Industriemuseum gibt es Kostensteigerungen von 1,6 Millionen Euro“, erklärte Uwe Wilzewski, der städtische Brückenschlag-Projektleiter. Das wiederum müsse mit dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) abgestimmt werden. „Es dauert alles voraussichtlich ein Jahr länger.“
Für den Mehrzwecksaal des VfaKR benötige man mindestens sieben statt der früher geschätzten 5,1 Millionen Euro. Und um die überhaupt zu bekommen, habe der Eigentümer der Halle erst in eine gemeinnützige Gesellschaft umgewandelt werden müssen.
Stelle des Stadtteilarchitekten jetzt erst ausgeschrieben
Bei der Wiederbelebung des großen Kinosaals im Europahaus habe ein Gutachten ergeben, dass
dabei giftige Baustoffe beseitigt werden müssten.
Das koste mindestens drei Monate mehr Zeit. Nebenbei merkte Wilzewski an, die Stelle des Stadtteilarchitekten werde gerade erst ausgeschrieben. Daran aber hängen alle Projekte, die mit der Marktstraße verbunden sind.
Eigentlich hätte Oberbürgermeister Daniel Schranz schon seit 2019 alle paar Monate für ein weiteres Teilprojekt den Startschuss geben müssen. Nur war es nicht die Partei des OB, die CDU, die das störte. Karin Dubbert (CDU) zeigte sich über den neuen Sachstand sogar erfreut. Vielmehr verlangte die SPD Aufklärung. Ihr Sprecher Manfred Flore zeigte sich anschließend entsetzt.
Sein Entsetzen bezog sich aber nicht auf das Verhalten einzelner Personen, die mit dem Projekt betraut waren oder es noch sind, auf Sabine Lauxen etwa, der Beigeordneten, die dafür jahrelang zuständig war. Auch nicht auf ihren Nachfolger Ralf Güldenzopf, den OB selbst oder auf Projektleiter Uwe Wilzewski. Der hatte zuvor deutlich gemacht, dass man, von kleineren Aktionen abgesehen, auch im dritten Jahr noch immer in der Vorbereitung steckt.
„Das ist dramatisch in die Hose gegangen“
Die Folge seien langwierige Verhandlungen mit den Geldgebern in Düsseldorf über die Verlängerung der Teilprojekte. „Wir bringen das jetzt nach vorne“, versprach Wilzeswki. Dezernent Güldenzopf erklärte, die anderen Stadtteilprojekte seien auch nicht viel schneller. „Stadtteilerneuerung ist kein Sprint.“ Er sprach von einem Zehn-Jahres-Zeitraum.
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Kulturdezernent Apostolos Tsalastras bezweifelte, ob es ausreichend sei, über das Projekt nur in dessen Beirat zu beraten. Er wolle das mit dem Oberbürgermeister besprechen. Bei dem Vorschlag, die Aufwertung des Museumsbahnsteigs am Hauptbahnhof als Musterbeispiel voranzutreiben, blieben die Politiker skeptisch. „Das ist dramatisch in die Hose gegangen“, lautete das Fazit von Manfred Flore.
Kommentar zum Thema: Brückschlag hat offenbar keine Priorität