Oberhausen. Von einst 25 vermeintlichen Behindertenparkplätzen am Sterkrader Tor sind nur noch sechs übrig. 19 sind weggefallen, weil sie eh nie korrekt gekennzeichnet waren, sagen die Verantwortlichen. Ein betroffener Rollstuhlfahrer ist stinksauer. „Das ist eine Schweinerei!“
Zum Einkaufen fährt Hans-Ulrich Böhnke ans Sterkrader Tor. Die Geschäfte in dem Fachmarktzentrum haben keine Stufen vor den Eingängen, die Gänge sind in der Regel breit genug und direkt vor jedem Laden gibt es für Menschen, die wie Böhnke eine schwere Behinderung haben, auch einen gesonderten Parkplatz. Oder gab es – denn von 25 Behindertenstellplätzen rund um die Parkfläche sind nur noch sechs geblieben.
„Die Plätze sind ohne Ankündigung verschwunden“, ärgert sich Böhnke. „Gerade vor den beiden Supermärkten sind sie aber wichtig. Ich bin schwerstbehindert, wie soll ich jetzt den Weg zum Auto schaffen?“ Ihn ärgert noch mehr: „Keiner kann mir sagen, warum die Stellplätze weg sind. Ich wurde vom Technischen Rathaus zu Edeka, von da zu Aldi geschickt. Es ist eine Schweinerei, wie da mit Behinderten umgegangen wird.“
Sechs sind gesetzlich vorgegeben
Ein Sprecher des Sterkrader Tors verweist zunächst auf die sechs verbliebenen Stellplätze: „Sie liegen zentral am Kopf des Parkplatzes. Dort gibt es auch Mutter-Kind-Parkplätze.“ Und das Rathaus betont: Die gesetzlich vorgeschriebene Anzahl von Behindertenstellplätzen sei am Tor erfüllt.
520 Parkplätze gibt es am 2007 eröffneten Sterkrader Tor. Rein rechtlich muss ein Prozent der Gesamtplätze für Behinderte reserviert werden. Am Tor forderte die Stadt nach eigenen Angaben sechs solcher besonders breiten Stellplätze. Eingerichtet hat die Hahn-Gruppe als Eigentümer des Tors 25. Davon sind aber nur sechs mit einem Straßenschild und dem Piktogramm eines Rollstuhlfahrers am Boden ausgezeichnet worden – die übrigen 19 hatten lediglich die Bodenmarkierung.
Damit seien diese Plätze rein rechtlich gar keine ausgewiesenen Stellplätze für Behinderte gewesen, sagt Joachim Klinker, Mitarbeiter der Hahn-Gruppe und Manager des Sterkrader Tors. „Dazu hätten sie zusätzlich mit dem Hochschild gekennzeichnet werden müssen.“ Nur dann ist der Parkplatz als solcher zu erkennen, wenn ein Auto darauf steht.
Nicht-Behinderte parkten auf den Stellplätzen
Weil dieses Schild an 19 Stellplätzen fehlte, hätten immer wieder Nicht-Behinderte auf den Stellplätzen geparkt. „Darüber klagten Menschen mit einer Einschränkung, die diese Plätze für ausgewiesene Behindertenplätze hielten.“
Auf Nachfrage habe ihn die Stadt aus Gründen der Rechtssicherheit gebeten, die nur am Boden markierten Behindertenplätze zu entfernen. „Da unser Parkplatz ein halb privater, halb öffentlicher ist, haben wir das gemacht“, sagt Klinker.
Ein Stadtsprecher ergänzt: „Die gesetzlich vorgeschriebene Anzahl an Behindertenparkplätzen ist trotzdem noch vorhanden.“