Mülheim. Die Mülheimer Abgeordneten werden im Bundestag in der Frage der Diätenerhöhung unterschiedlich abstimmen. Während sich Arno Klare (SPD) enthalten wird, will Astrid Timmermann-Fechter (CDU) der Erhöhung um zwei Mal 415 Euro auf monatlich 9082 Euro zustimmen.

Die Mülheimer Abgeordneten werden im Bundestag in der Frage der Diätenerhöhung unterschiedlich abstimmen. Während sich Arno Klare (SPD) enthalten wird, wird Astrid Timmermann-Fechter (CDU) der Erhöhung um zwei Mal 415 Euro auf monatlich 9082 Euro zustimmen.

„Ich bin völlig zufrieden mit dem, was ich habe“, sagt Arno Klare. Er spricht sich gegen die Erhöhung um rund zehn Prozent in schneller Folge zur jetzigen Zeit aus und weiß, dass dies „draußen“ nirgendwo Beifall finden wird. Seine Zustimmung findet dagegen, dass die Abgeordnetenbezüge künftig mit der durchschnittlichen Lohnsteigerung in Deutschland, wie sie das statische Bundesamt feststellt, steigen oder auch fallen werden. Klare ist überzeugt, dass es im Bundestag eine deutliche Mehrheit für die Diätenerhöhung geben wird.

Astrid Timmermann-Fechter weiß, dass dieses Thema die Menschen schnell „in Alarmbereitschaft“ versetzt. Daher sei sie froh, dass künftig diese lästige Debatte vom Tisch sei und dass Abgeordnete nicht mehr selber über ihre Diäten entscheiden müssten, weil es dann einen Automatismus gebe. Die zügige Erhöhung um 910 Euro auf 9082 Euro im Monat geht für die CDU-Abgeordnete in Ordnung. „Das ist schließlich das Ergebnis einer Experten-Kommission.“ Diese schlug die Angleichung der Abgeordneten-Diäten auf das Niveau der Bezüge von Richtern (Stufe R6) vor. Timmermann-Fechter erinnert auch daran: „Viele Jahre sind die Diäten gar nicht gestiegen.“