Mülheim. .
Für die Bürger mag die Bundestagswahl am 22. September noch weit weg sein, aber im Rathaus laufen schon jetzt, sieben Monate vor der Wahl, die Vorbereitungen.
Neun Din-A4-Seiten, eng beschrieben, hat Dirk Klever vor sich liegen: der Terminplan. Man rechne immer in „X Tage vor dem Wahltermin“, erklärt der Teamleiter Wahlen im Rats- und Rechtsamt, denn gesetzlich vorgegebene Fristen sind einzuhalten. Frühes Planen habe sich da bewährt, betont Dirk Klever, auch wenn die „heiße Phase“ vor den Wahlen erst im August beginne. So würden in den nächsten Tagen Schreiben an Schulen, Kirchengemeinden, caritative Verbände verschickt, um zu klären, dass deren Räume wieder am 22. September ganztägig als Wahllokal zur Verfügung stehen. Es ändere sich bei den Wahllokalen immer etwas, weiß Klever aus Erfahrung. Weil die Einrichtung geschlossen wurde, das Gebäude abgerissen ist oder weil dort eine eigene Veranstaltung geplant ist. Dann muss passender Ersatz gesucht werden, möglichst barrierefrei.
113 Wahlbezirke in Mülheim
Für 113 Wahlbezirke müssen am Wahltag ebenso viele Wahllokale zur Verfügung stehen. Bei der letzten (Landtags-)Wahl waren es noch zehn mehr, doch in diesem Jahr werden die Sparbeschlüsse zur Haushaltskonsolidierung aus dem Jahr 2010 umgesetzt. „Das wird der Bürger aber kaum merken“, ist Dirk Klever überzeugt. Denn auch zuvor waren häufig zwei, drei Wahllokale für angrenzende Bezirke in ein- und demselben Gebäude untergebracht. Auch die Einberufung der Wahlhelfer der sieben-bis achtköpfigen Teams, die am Wahltag in den Lokalen für den ordnungsgemäßen Ablauf sorgen, wird schon vorbereitet.
„Wir schreiben zunächst die Personen in unserer Datenbank an“, sagt Klever. „Viele sind ja schon seit Ewigkeiten dabei.“ Besetzt werden müssen verschiedene Funktionen vom Wahlvorstand bis zum Beisitzer. Manche erfahren das übrigens erst am Wahltag: Denn für kurzfristige Ausfälle, etwa bei einer Erkrankung, bilden Mitarbeiter und Bürger einen „Reservepool“, damit am Wahltag pünktlich um acht Uhr das Wahlhelferteam in jedem Lokal komplett ist.
In der für die Verwaltung heißesten Vorwahlphase, vier Wochen vor dem Termin, läuft die Briefwahl an, die sehr personalintensiv ist. „Wir müssen dann ja auch das Briefwahlbüro öffnen und besetzen“, so Dirk Klever. Und rund 25.000 Briefwahlunterlagen wollen auch pünktlich verschickt sein.
Derzeit ist aber noch alles im grünen Bereich. „Wir arbeiten nach dem Ampelmodell. Je nach Phase kommt dann mehr Personal hinzu“, erklärt Klever. „Oft sind es unsere Auszubildenden, die hoch motiviert sind.“ Im Mai beginnt die Gelbphase. Und ab August springt die Arbeits-Ampel dann auf Rot.