Mülheim. Vor sechs Jahren stieß die Politik einen Radweg in Mülheim-Saarn an. Bis heute ist wenig passiert. Warum brauchen bloße Markierungen so lange?
Gut Ding will Weile haben – zumindest, was die Umsetzung von Radwegen angeht, scheint in Mülheim zuweilen jenes Zitat aus dem Schelmenroman des Simplicissimus zu gelten. Jüngst informierte sich die Politik über einen Radweg in Saarn, der zur Prüfung in Auftrag gegeben wurden – im Jahr 2016. Was bisher geschah.
Vollzug im September konnte die Verwaltung für die Radwegeverbindung Düsseldorfer zur Landsberger Straße bislang nur ankündigen. Hier hatten zuletzt im Mai 2021 die Grünen nachgehakt, wie es so um den Arbeitsauftrag stehe, den Radverkehr von der einen Seite über die Kölner Straße zur anderen zu führen. Doch so trivial ist das offenbar nicht, schließlich sei es nicht nur „Ziel, dem Radverkehr eine attraktive, sichere und natürlich auch legale Führung zu ermöglichen“, klärte die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf. Sondern die Politik hatte 2016 das Ergebnis der Prüfung zunächst abgelehnt. So geschah seitdem also nichts.
Umständliche Beauftragung und Mittelbereitstellung verzögern Maßnahmen
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Nach dem nun erneuten Anlauf der Grünen aber wurde im Juni 2021 „ein Bestellschein geschrieben“, der Fahrradständer und den Umbau der Haltelinie – sprich Vorverlegung – an der Düsseldorfer Straße beauftragte. Nebenbei: Die neue Planung ist die alte geblieben, eine Markierung über die Straße. Erste Hürde: Zwei Monate später stellte man die dafür notwendigen Haushaltsmittel bereit. Deshalb wurde erst im August 2021 der Auftrag erteilt.
Im Oktober standen dagegen die Fahrradständer bereit – solange aber hatte man mit dem „Verlegen“ gewartet. Erst jetzt stimmte man sich zur Vorbereitung der Arbeiten mit dem Bauunternehmer, Verkehrssicherer, Ordnungsamt, der Polizei, Feuerwehr und der Ruhrbahn ab.
Aus Weihnachten wird Karneval wird Juni
Konnte es nun losgehen? Ja, beziehungsweise theoretisch, denn „im Ortstermin wurde eine Durchführung der Arbeiten vor Weihnachten untersagt“, teilt die Stadtverwaltung mit – „verständlicherweise“. Diese sollten aber danach – „im Januar oder Februar vor Karneval“ – umgesetzt werden. Allerdings stellte man wenig später fest, dass erst eine Firma mit der Verkehrssicherung beauftragt werden müsse.
Auch hier schrieb man einen „Bestellschein“ – am 24. November 2021, für den man zwei Monate später die Mittel bereitstellte. Da aber „die Beantragung und Erteilung einer verkehrsrechtlichen Genehmigung ca. zwei Wochen dauert, waren die Arbeiten vor Karneval nicht mehr durchführbar“, sagt die Stadt.
Im Juni fragte die Stadt beim Auftragnehmer nach, wann denn die Arbeiten erledigt würden. „Die Firma wies auf eine hohe Auslastung und auf die anstehenden Betriebsferien hin. Die Arbeiten sollen deshalb im September durchgeführt werden“, so die Auskunft. So wartete man weiter.
Stadt erklärt: Wirtschaftliches Arbeiten führt zu Verzögerungen
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Und nun? Im August verkündete die Stadt: Die Maßnahme werde im September durchgeführt. „Welche Maßnahmen genau“, fragten dagegen Grüne und SPD nach. Ganz fertig ist die Markierung immer noch nicht: Nur die Haltelinie für Fahrradfahrer ist vorgezogen worden. Ende Oktober, heißt es. Der ellenlange Prozess ist dem Leiter der Verkehrs- und Straßenplanung Roland Jansen ebenso ein Dorn im Auge: „Um wirtschaftlich zu arbeiten, vergeben wir Aufträge an sogenannte Jahresvertragsunternehmer. Die kommen aber nicht für jede Kleinigkeit, sondern sammeln Aufträge, um sie auf einen Schlag abarbeiten zu können. Dadurch sparen wir Geld, es dauert dafür aber manchmal länger.“