Mülheim. Tags zuvor vom SPD-Parteivorstand als Kandidatin für die OB-Wahl vorgeschlagen, verriet Monika Griefahn nun, warum sie nach Mülheim zurückkehrt.
Am Mittwochmorgen, kaum mehr als zwölf Stunden nach Bekanntgabe ihrer designierten OB-Kandidatur in Mülheim, hat sich Monika Griefahn (SPD) erstmals öffentlich geäußert, warum sie in ihre Heimatstadt zurückkehren will – ausgerechnet als Kandidatin eines SPD-Unterbezirks, der in den vergangenen Jahren mächtig in den Abwärtsstrudel geraten ist.
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Warum will sich Griefahn eine OB-Kandidatur für Mülheims SPD antun? Die 65-Jährige hatte am Mittwochmorgen bei einem Medientermin in Mülheims SPD-Parteizentrale an der Auerstraße eine Antwort parat: „Es gibt eine interne und eine externe Antwort darauf“, sagte die ehemalige niedersächsische Umweltministerin, Bundestagsabgeordnete und Mitbegründerin der deutschen Greenpeace-Organisation.
Griefahn: Ich habe der SPD persönlich viel zu verdanken
Zunächst einmal zur Innensicht. „Ich persönlich habe der SPD sehr viel zu verdanken“, antwortete Griefahn auf die Frage dieser Redaktion. Sie erinnert sich daran, Willy Brandt als 14-Jährige in Mülheims Stadthalle erlebt zu haben. Wie er von der Vision eines blauen Himmels über dem Ruhrgebiet sprach – für sie, die ständig gehustet habe und krank gewesen sei, sei das faszinierend gewesen.
Mehr noch habe ihr Leben von den Errungenschaften sozialdemokratischer Politik profitiert, vom Leitgedanken, den Zugang zu Bildung, auch zu Kultur, für alle möglich zu machen. „Ich war die Erste in meiner Familie, die zum Gymnasium gehen konnte“, sagte Griefahn mit Blick darauf, dass die SPD mit dem Wegfall des Schulgeldes und einer neuen Finanzierung von Schulbüchern dies erst möglich gemacht habe. Mit ihrer OB-Kandidatur will sie der SPD in schwerer Zeit etwas zurückgeben.
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„Ich bin sehr besorgt um die Entwicklung unserer Demokratie“
Griefahn beschreibt noch einen anderen Antrieb, der sie nach Mülheim zurückkommen lässt, obwohl die SPD hier ganz besonders unter Druck steht wegen der parteiinternen Querelen um den Umgang mit dem amtierenden OB Ulrich Scholten. Griefahn ist „sehr besorgt um die Entwicklung unserer Demokratie“, spricht von Bedrohung. Sie sieht eine „dramatische Spaltung der Gesellschaft“.
Der Politikverdrossenheit und dem Rechtsruck wolle sie entschieden entgegentreten, macht die 65-Jährige deutlich. Mit vielen Bürgergesprächen, mit Runden Tischen zu strittigen Themen und ungelösten Problemen. Mülheim hat reichlich davon: ÖPNV, Flughafen, Gewerbeflächen. . .
Griefahn glaubt, dass in den Kommunen die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden ist
Die Solidarität in der Gesellschaft wieder zu befördern, sei am besten möglich in einer Kommune. Dort, wo sich das Leben der Menschen abspiele. Die Kommunen seien „eine sehr wichtige Zelle“, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. „Menschen fassen am ehesten wieder Vertrauen in die Demokratie, auch in die Sozialdemokratie, wenn Kommunen funktionieren“, sagte Griefahn am Mittwoch.
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Wichtig ist Monika Griefahn mit Blick etwa auf Firmenansiedlungen, dass nicht Verbote Antwort eines politischen Handelns sein sollten, sondern Innovationen. Einen radikalen Abbau von ÖPNV-Leistungen lehnt sie ab. Vielfältiger müsse der Nahverkehr werden, attraktiver, individueller. Auch dazu sei nach Lösungsvorschlägen zu fahnden, die jetzt noch nicht auf dem Tisch lägen. Vielleicht mache auch „eine Mobilitätsgesellschaft parallel zur Ruhrbahn“ Sinn, ein Blick auf Projekte anderer Städte sei in jedem Fall angebracht.
Mit Stadtentwicklungsgesellschaft die Innenstadt lebenswerter machen
Inhaltlich blieb Griefahn wie ihre Hauptwettbewerberin Diane Jägers (CDU, Grüne) zunächst vage bei den Dingen, die Mülheim bewegen. Konkreter wurde sie etwa zur Innenstadt, die sich seit ihrem Abitur im Jahr 1973 an der Luisenschule doch wesentlich zum Negativen gewandelt hat. Gemeinsam gelte es, in angespannter Haushaltslage nach Möglichkeiten zu fahnden, wie etwas bewegt werden könne. Eine Stadtentwicklungsgesellschaft solle her. Zu überlegen sei, wie diese mit Finanzkraft ausgestattet werden könne.
Wichtig sei ihr, Mülheim als grüne und als Bildungsstadt weiterzuentwickeln. Familienfreundlichkeit will sie befördern, für bezahlbaren Wohnraum eintreten.
Parteichef Bakum: Neuer Elan, eine neue Perspektive für uns
hier gibt es mehr artikel, bilder und videos aus mülheimSeit Mittwoch ist Mülheims SPD eine andere. Parteichef Bakum rief mit der Nominierung Griefahns, die wohl an einem vorgezogenen Parteitag am 8. Februar offiziell werden soll, auch eine programmatische Erneuerung der Mülheimer SPD aus, mit Fokus auf einem sozial-ökologischen Wandel. Bakum spricht von „neuem Elan, einer neuen Perspektive für uns“. Von Aufbruchstimmung, gar von Euphorie sprechen andere Genossen, etwa Vize-Fraktionschef Jan Vogelsang.
Bakum wiederholte am Mittwoch, dass mit der OB-Kandidatur Griefahns sein Traum in Erfüllung gehe. An sie gerichtet, sagte er: „Wer die Mülheimer SPD mit einem Wimpernschlag hinter sich vereinen kann, braucht keine Herausforderung zu fürchten.“