Herne. Nicht nominiert, aber nicht aus dem Rennen: Wie die Hernerin Michelle Müntefering dank der SPD-Bundesspitze ins EU-Parlament einziehen könnte.

Michelle Müntefering ist am Samstag nicht von der SPD-NRW für die Europawahl nominiert worden. Unter bestimmten Umständen könnte die Herner Bundestagsabgeordnete aber doch noch ins Europäische Parlament einziehen.

Bei der nicht öffentlichen Delegiertenversammlung der Landes-SPD am Samstag, 21. Oktober, in Dortmund ist Müntefering gar nicht erst angetreten. Wie berichtet, war sie im September in der SPD-Region Westliches Westfalen im Kampf um einen aussichtsreichen Listenplatz für die Europawahl am 9. Juni 2024 knapp der amtierenden Europaabgeordneten Birgit Sippel (Arnsberg) unterlegen.

Nach WAZ-Informationen verkündete SPD-Bundesgeneralsekretär Kevin Kühnert in Dortmund, dass Müntefering auf Wunsch des von Lars Klingbeil und Saskia Esken geführten Parteivorstands als „Huckepackkandidatin“, sprich: als Ersatzbewerberin für Spitzenkandidatin Katarina Barley antreten solle. Dies müsste dann bei der finalen Aufstellung der SPD-Bundesliste für die Europawahl im Januar noch bestätigt werden. Als Ersatzkandidatin würde Müntefering ins Europäische Parlament allerdings nur im Falle eines Ausscheidens Barleys nachrücken.

Die Nummer 1: Katarina Barley – hier mit Bundeskanzler Olaf Scholz – soll wie schon 2019 SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl werden.
Die Nummer 1: Katarina Barley – hier mit Bundeskanzler Olaf Scholz – soll wie schon 2019 SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl werden. © dpa | Carsten Koall

Für die beiden Spitzenplätze nominierte die Landes-SPD in Dortmund Jens Geier aus Essen und Birgit Sippel. Das Votum hat nur empfehlende Wirkung. Heißt: Müntefering könnte sich Anfang 2024 rein theoretisch doch noch für einen vorderen Listenplatz bewerben, wovon nach der jüngsten Entwicklung allerdings nicht auszugehen ist.

Nach der Nominierung in Dortmund hat Michelle Müntefering der WAZ eine kurze schriftliche Erklärung übermittelt, in der sie ihre Ersatzbewerbung bestätigt. Darüber hinaus schreibt sie: „Mir ist wichtig, für ein demokratisches und solidarisches Europa zu werben. Denn ich bin überzeugt, dass es entscheidend ist, Europa als demokratischen Raum zu erhalten. Für globale Probleme reichen allein nationale Antworten nicht aus.“ Auf Nachfragen der WAZ reagierte sie nicht.

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Mit der Bundestagswahl 2025 werde sich die SPD dann nach der Sommerpause beschäftigen, auch in Absprache mit den Genossinnen und Genossen in Bochum. Herne bildet bekanntlich mit einem (kleineren) Teil Bochums einen gemeinsamen Bundestagswahlkreis. Auch über die Frage der Bundestagskandidatur werde man dann beraten, so Bollmann. In der Herner SPD gilt es als sicher, dass sich der Parteichef für das Bundestagsmandat bewerben wird. Bollmann hält sich dazu nach wie vor bedeckt.