Hallenbad Eickel: Das würde ein Bürgerentscheid kosten

Herne. In Herne will eine Initiative das ehemalige Hallenbad Eickel retten. Dazu ist nun sogar ein Bürgerentscheid möglich. Der ist nicht billig.

Ein Bürgerentscheid zur Zukunft des Hallenbads Eickel würde die Stadt Herne rund 360.000 Euro kosten. Hinzu kämen Personalkosten in Höhe von rund 100.000 Euro. Das sagte Kämmerer Hans Werner Klee im Rat. Nachgefragt hatten die Piraten.

Vor einem möglichen Bürgerentscheid kommt aber ein mögliches Bürgerbegehren. Die Bürgerinitiative (BI) „Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel“ hat zuletzt die Voraussetzungen für das Bürgerbegehren geschaffen und bis zum 12. September über 8000 Unterschriften gesammelt; nötig gewesen wären „nur“ 5974 Unterschriften. Damit kämpft die BI nun für eine Sanierung des seit knapp sechs Jahren leerstehenden Hallenbads. Ihr Argument: Herne habe zu wenig Schwimmflächen, viele Kinder könnten deshalb nicht schwimmen lernen. Die Stadt hingegen sagt, dass eine Sanierung des Schwimmbads viel zu teuer sei. Das Rathaus spricht sich deshalb für das vom Rat 2021 beschlossene Wohn- und Geschäftshaus aus, das auf dem Gelände entstehen soll. Darin sollen auch zwei Lehrschwimmbecken integriert werden.

Bezifferte die Kosten für einen möglichen Bürgerentscheid: Hernes Kämmerer und Stadtdirektor Hans Werner Klee. © FUNKE Foto Services | Socrates Tassos

Das lehnt die Bürgerinitiative ab und kämpft mit ihrem – nunmehr zweiten – Bürgerbegehren gegen diesen Beschluss. Nach Auskunft von Stadtsprecher Christoph Hüsken werden die Unterschriften zurzeit von der Verwaltung ausgewertet. Nicht gültig sind unter anderem doppelte oder ungültige Unterschriften etwa von Auswärtigen oder Minderjährigen. Kommen 5974 gültige Unterschriften zusammen, dann sei es das Ziel, dass sich der Rat in seiner Sitzung Ende November erneut mit dem Hallenbad Eickel, konkret: mit dem Beschluss zum Abriss und Neubau mit Lehrschwimmbecken beschäftigt.

Nachrichten in Herne - Lesen Sie auch:

Wenn der Rat der Initiative nicht folgt, sondern bei seinem Votum für den Bau des Wohn- und Geschäftshauses bleibt, dann ist – voraussichtlich im kommenden Jahr – ein Bürgerentscheid die wahrscheinlichste Option. Dabei stimmen dann alle Bürgerinnen und Bürger, ähnlich wie bei einer Wahl, über das Wohn- und Geschäftshaus ab. Dazu müsste die Stadt 54 Wahlräume einrichten, so Kämmerer Klee auf Anfrage von Piraten-Ratsherr Lars Wind, nötig wären außerdem mindestens 620 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Auch gebe es eine Briefwahl, die organisiert werden müsse.

CDU-Fraktionschef Timon Radicke fragte nach, ob mit den Kosten eines Bürgerentscheids noch mal das Horststadion saniert werden könne. Kämmerer Klee konnte diese „Frage“ nicht auf dem Stegreif beantworten. Linke-Fraktionschefin Veronika Buszewski zeigte sich ob dieses „Vergleichs“ irritiert. Man könne „gelebte Demokratie“ nicht mit Investitionskosten aufwiegen, kommentierte sie.

Und wenn durch Bürgerbegehren oder -entscheid der Abriss des Backsteingemäuers und der Neubau des Hauses mit Lehrschwimmbecken beerdigt werden? Dann wird keinesfalls auch das Hallenbad wiedereröffnet, sondern es bleibt erst mal alles beim Alten, sprich: das ehemalige Schwimmbad geschlossen auf dem Gelände stehen. Die Bürgerinitiative müsste dann schauen, wie sie das Hallenbad saniert bekommt, damit es anschließend – von wem auch immer – betrieben werden kann.