Herne. Warum die Herner SPD einfach nicht zur Ruhe kommt und ein Herner Trio von Grün-Rot-Rot auf Bundesebene träumt - der politische Wochenrückblick.
Warum die SPD aus den Negativschlagzeilen nicht herauskommt, ein Herner Trio ein grün-rot-rotes Bündnis schmiedet und die AfD-Fraktion rechte Kante zeigt.
Von Rittern und Eiern
Die Herner SPD kommt nicht zur Ruhe. Am Mittwoch hat Horst Schröder bei der Stadt sein erst im Oktober 2020 für die SPD wahrgenommenes Mandat als Bezirksverordneter in Wanne niedergelegt, weil „ritterliche Tugenden offenbar nicht zur Politik passen“, so seine Begründung. „Der Mann hat Eier“, lautete anschließend eine anerkennende Oliver-Kahn-Gedächtnis-Reaktion eines Bürgers auf Facebook. Am Montag könnte es den nächsten Tiefschlag für die Genossen geben: Dann wird nämlich die SPD-Ratsfraktion über den endgültigen Rauswurf der Stadtverordneten Nurten Özcelik aus der Fraktion entscheiden. In der Abstimmung zur Einleitung des Verfahrens wurde die für einen Rausschmiss erforderliche Zweidrittel-Mehrheit recht deutlich verfehlt.
Die Initiative soll nach WAZ-Informationen übrigens nicht von der Fraktionsspitze ausgegangen sein, sondern von Ratsherr Olaf Semelka. Die Frage drängt sich auf, warum vor Monaten nicht einmal grundsätzlich reiner Tisch gemacht worden ist, sondern der Öffentlichkeit stattdessen viele kleine Häppchen dieser unappetitlichen Auseinandersetzung präsentiert werden – frei nach Oliver Kahns Motto „Weiter, immer weiter“.
Grün-Rot-Rot
Eine grün-rot-rote Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2021? Läuft! Zumindest wenn es nach den Hernern Stadtverordneten Justus Lichau (Grüne) und Patrick Steinbach (SPD) sowie Linken-Sprecher Patrick Gawliczek geht. In der neuesten Folge des Linken-Podcasts „Fritz-Constantins Flüstertüte“ erörtern sie mit Moderator Jürgen Klute die Chancen für ein linkes Bündnis nach dem 26. September. Resultat: Mit der sozial-ökologischen Wende als großer Klammer würde es funktionieren. Und noch etwas eint das Trio: Sie alle wollen die Union aus der Regierung drängen. Jetzt müssen „nur noch“ die Wähler mitspielen.
Höcke-Fanboys
Wir für Herne – WfH: Diesen Namen trägt inzwischen die AfD-Abspaltung um die frühere Parteichefin Beate Fiedler im Rat. Aktuell sind Gerüchte laut geworden, dass auch die (ausschließlich männliche) dreiköpfige AfD-Ratsfraktion über eine Umbenennung nachdenkt. Und zwar in JBH – Jünger Björn Höckes. Die Fraktion hat auf ihrer Facebook-Seite in dieser Woche nämlich das Kunststück vollbracht, innerhalb von 24 Stunden gleich zwei Beiträge des rechtsextremen Flügel-Kämpfers zu platzieren. Der weinte sich darüber aus, dass er als „deutscher Patriot“ auf der Seite Ungarns habe stehen müssen und übermittelte Victor Orban „herzliche Grüße“.