Herne. Freitag tritt in Herne eine Ausgangssperre in Kraft. Sie gilt zunächst bis Montag. OB Frank Dudda hofft, so die dritte Corona-Welle zu brechen.
In Herne tritt eine Ausgangssperre bereits an diesem Freitagabend, 23. April, ab 22 Uhr in Kraft. Das hat Oberbürgermeister Frank Dudda (SPD)in einem Pressegespräch am Donnerstag im Herner Rathaus mitgeteilt.
Die Ausgangssperre sei „keine Wunderwaffe“ – „aber sie kann helfen“, sagte der OB. Die Infektionszahlen in Herne stiegen weiter an, es drohe vor Ort eine Überlastung des Gesundheitssystems. Er wolle keine Panik verbreiten, aber: „Die Lage ist schwierig.“ Aktuell gebe es viele Neuinfektionen in Privathaushalten, in einigen Kitas sowie auf Baustellen. Ziel sei es deshalb, die Zahl der Neuinfektionen zu drücken und die dritte Corona-Welle zu durchbrechen: „Wir müssen die Menschen schützen.“
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Dabei soll nun auch die Ausgangssperre helfen, die der OB als „Ultima ratio“ bezeichnet: „Sie ist uns nicht leicht gefallen.“ Viel mehr könne die Stadt ohnehin nicht machen: „Was wir beeinflussen können, haben wir ausgereizt.“ Der Oberbürgermeister hofft, dass die 7-Tage-Inzidenz so unter 300 gehalten werden kann. Am Donnerstag lag sie bei 257,0. Die Fraktionsvorsitzenden habe er im Rathaus über die neue Maßnahme informiert, außer den Linken hätten alle an dem Treffen teilgenommen. Widerstand habe es nicht gegeben. Die Bürger bittet der OB um Verständnis.
Herne: Ausnahmen von der Ausgangssperre sind möglich
Die Regeln für die Ausgangssperre in Herne orientieren sich an der Bundesnotbremse, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben. Heißt: Die Ausgangssperre gilt ab 22 Uhr und endet um 5 Uhr. Zwischen 22 und 24 Uhr bleibt aber die „im Freien stattfindende körperliche Bewegung alleine“ erlaubt, also zum Beispiel joggen ohne Begleitung. Bestehen bleiben für die ganze Nacht außerdem Ausnahmen, etwa für den Weg zur oder von der Arbeit sowie Arztbesuche im Notfall.
Eine weitere Ausnahme sei die Religionsausübung. Aktuell läuft der Ramadan, der Fastenmonat der Muslime. Die Zu- und Abfahrt zu den Gebeten müsse den Gläubigen auch weiterhin ermöglicht werden, deshalb seien auch sie wenn nötig nach 22 Uhr möglich – aber nur sie, betonte Dudda.
Verlängerung am Montag ist möglich
Zunächst, kündigte der OB an, soll die nächtliche Ausgangssperre in Herne bis Montag 0 Uhr gelten. Möglich sei aber, dass sie am Montag nach der Sitzung des Krisenstabs verlängert wird oder das zu diesem Zeitpunkt die Bundesnotbremse in Kraft tritt, die ebenfalls eine Ausgangssperre vorsieht. Dass es in Herne Klagen gegen die Ausgangssperre gibt, könne er nicht ausschließen. Der Jurist Dudda glaubt aber, dass sie vertretbar sei.
Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) werde sich auf die Ausgangssperre vorbereiten, sagt Ordnungsdezernent Frank Burbulla, der Leiter des Krisenstabs. Er kündigt Streifenfahrten an, auch in Abstimmung mit der Polizei. Burbulla rechnet aber damit, dass sich die Bürger auch an diese neue Regelung halten, so wie sie es bislang auch mit den Verordnungen getan hätten, fügte er an.
Die Schüler, so der OB, bleiben auch in der kommenden Woche im Distanzunterricht. Bei den Kitas gab es am Donnerstag noch keine neue Regelung. Heißt: Sie sollen bis auf Weiteres zunächst wie bislang offen bleiben, also im reduzierten Regelbetrieb, so Hernes Gesundheitsdezernent Johannes Chudziak. Das sei den Menschen schwer zu vermitteln, kritisierte der OB: Während die Schüler zu Hause blieben, gingen die Kinder in die Kitas. „Das ist kein Zustand“, so Dudda.
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