Herne. Gegenwind für die neue AfD-Chefin und die Landesspitze, Comeback eines langjährigen Ratsherrn, Kritik an der Stadt - so lief der Parteitag ab.
Im Dezember hat der AfD-Landesvorstand den kompletten Herner Vorstand entmachtet. Erst sechs Monate später hat der Kreisverband eine neue Führungsspitze: Auf dem von Landes- bzw. Bezirksvorstand der AfD einberufenen Parteitag wurde Beate Fiedler (54) am Samstag zur neuen Vorsitzenden gewählt.
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Auf die frühere Wirtin der Sodinger Gaststätte „Haus Wiesmann“ entfielen in der Aula der Realschule Crange 14 Ja- und 8 Nein-Stimmen; das entspricht einer Zustimmung von nur 63,7 Prozent. Einen Gegenkandidaten gab es nicht - auch nicht aus dem Lager von Fiedlers Vorgänger Armin Wolf, der nicht am Parteitag teilnehmen durfte.
Früherer REP-Ratsherr feiert Comeback
Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Uwe Lawrenz (62) gewählt. Für das frühere Mitglied der Piratenpartei stimmten 68,5 Prozent. Bei der Wahl des Schatzmeisters feierte mit Arnd Schubeus (53) ein langjähriges Ratsmitglied ein Comeback. Der langjährige Herner Vorsitzende der vom Verfassungsschutz zeitweise als rechtsextrem geführten Republikaner war von 1999 bis 2014 Stadtverordneter, nach seinem Parteiaustritt im Jahr 2010 allerdings als Mitglied der „Unabhängigen Bürger“.
Auf Schubeus entfielen in der Schulaula 69,9 Prozent der Stimmen. Den neuen Vorstand der Herner AfD komplettieren als Beisitzer Guido Grützmacher (48), Stefanie Portmann (50) und Wolfgang Radner (68). Letzterer gehörte von 1999 bis 2010 der Linken an und saß für seine Partei zwischenzeitlich in der Bezirksvertretung Wanne. Mit Robert Tews (55) kandidierte auch ein früheres CDU-Mitglied für den AfD-Vorstand. Der einstige Bezirksverordnete in Herne-Mitte scheiterte jedoch bei der Wahl der Beisitzer.
AfD-Landesvorstand warnt vor Scheitern
Vertreter des Landesvorstands mahnten die Herner Mitglieder in der Realschule Crange mehrfach zur Disziplin und warnten vor einem Scheitern: „Es geht darum, dass die Herner AfD erfolgreich an der Kommunalwahl teilnehmen kann“, sagte Landes-Vize Michael Schild. Bis Ende Juli muss der neue Vorstand die Nominierung von 27 Ratskandidaten sowie von Bezirkskandidaten für die Wahl am 13. September organisieren - angesichts von nur 22 anwesenden Mitgliedern bei diesem richtungsweisenden Parteitag eine große Herausforderung.
Hintergrund: Für die Zusammensetzung des Rates werden die Ergebnisse aller Direktwahlkreise herangezogen. Heißt: Durch jeden nicht besetzten Wahlkreis reduziert sich die Zahl der AfD-Stadtverordneten. Das war auch 2014 der Fall, als die damals aufstrebende Partei 20 von 27 Herner Wahlkreisen besetzen konnte und nur in Gruppen-Stärke (zwei Mandate) in den Rat einzog.
Herner Mitglied wirft Landesvorstand Versagen vor
Zurück zum Parteitag: Der AfD-Landesvorstand sah sich in der Realschule Crange zum Teil heftiger Vorwürfe ausgesetzt. Guido Grützmacher sprach sogar von „Versagen“ und einem „parteischädigenden Verhalten“, weil in der Herner AfD ein halbes Jahr lang nichts passiert sei. „Wir waren zur Untätigkeit verdammt. Kommunalwahl adé“, sagte das Herner Mitglied, das später in der Vorstellungsrunde zur Vorstandswahl eine Nähe zur Thüringer AfD und dessen Landes-Chef Björn Höcke bekundete.
Markus Schröder, Vorstandsmitglied des für Herne zuständigen AfD-Bezirkes Arnsberg, wies dies zurück: „Der Kreisverband Herne war nicht eine Stunde ohne Vorstand.“ Seit der Amtsenthebung im Dezember habe der Bezirksvorstand Arnsberg die Geschäfte geführt, so wie es die Satzung vorsehe. Kritik wurde auch an der Stadt Herne laut. Der Vorwurf: Diese habe das Anmieten eines Versammlungssaals behindert. „Die Stadt hat uns jeden denkbaren und nicht denkbaren Knüppel zwischen die Beine geworfen“, sagte Schröder.
Gegenwind gab es für die AfD am Samstag auch vom „Bündnis Herne“. Das breite antifaschistische Bündnis demonstrierte vor Beginn des AfD-Parteitags mit Parolen und Transparenten wie „Herne braucht keine AfD“, „Schämt euch“ oder „Alles Frustrierte Deppen“. Das „Bündnis Herne“ hatte bereits den Protest gegen die als „besorgte Bürger“ auftretenden Rechtsextremisten und Rechtspopulisten organisiert und wöchentliche Gegendemonstrationen organisiert.