Herne. . Bundesinnenminister Thomas die Maizière war am Donnerstag in Herne. Dabei sprach er sich für eine Video-Überwachung des Shoah-Mahnmals aus.
- Bundesinnenminister Thomas de Maizière besuchte am Donnerstag das Shoah-Mahnmal in Herne
- Gast aus Berlin spricht sich für Video-Überwachung des Willi-Pohlmann-Platzes aus
- Künstler des Mahnmals waren zu der Veranstaltung am Vormittag eingeladen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich am Donnerstag bei seinem Besuch in Herne für eine Video-Überwachung des Shoah-Mahnmals auf dem Willi-Pohlmann-Platz ausgesprochen. Das Mahnmal ist nach vier Schändungen und Farbanschlägen verhüllt, bis 2018 soll es ein Bronze-Tor als Schutz erhalten.
Der Christdemokrat ist auf Wahlkampftour in NRW unterwegs und legte am Morgen für anderthalb Stunden einen Stopp in Herne-Mitte ein. Nachdem die beiden Wahlkampfautos des CDU-Landtagskandidaten Sven Rickert durch Brandstiftung zerstört wurden, hatte der CDU-Kreisverband die Veranstaltung vom Shoah-Mahnmal ins benachbarte Restaurant „Zille“ verlegt – aus Sicherheitsgründen, wie es hieß.
Gast besuchte das Mahnmal
Dennoch schaute sich der Innenminister das Mahnmal an. Die restaurierte Betonwand mit 400 Okularen, unter denen die Namen von jüdischen Nazi-Opfern aus Herne zu lesen sind, blieb aber verschlossen; die Stadt öffnete das Mahnmal nicht für den Gast. „Sie hätten das falsche Bild bekommen“, begründete Oberbürgermeister Frank Dudda (SPD), der ebenfalls an dem Termin teilnahm. Gemeint ist: Auch die Bürger können sich das Mahnmal nicht anschauen, nur am Holocaust-Gedenktag wird es geöffnet; so sollen weitere Anschläge verhindert werden. Es sei „eine Schande für unsere Gesellschaft“, dass das Monument verhüllt sei, sagte Dudda.
Der Minister ermunterte den OB, sich bei der Landesregierung dafür einzusetzen, dass eine Video-Überwachung auf öffentlichen Plätzen wie dem Willi-Pohlmann-Platz möglich ist. Es sei „ein Trauerspiel“, dass das in NRW nur an Orten mit Kriminalitätsschwerpunkt gehe. Würde das Shoah-Mahnmal überwacht, so der 63-jährige Gast aus Berlin, könne man etwa kontrollieren, wer es ausspähe. Aus Neutralitätsgründen wollte der Oberbürgermeister mit Verweis auf den Landtagswahlkampf dazu keine Stellung beziehen. Widerspruch hätte de Maizière aber wohl kaum geerntet: OB Dudda hatte sich im vergangenen Jahr gegenüber der Polizeipräsidentin für eine Video-Überwachung des Mahnmals ausgesprochen – bislang vergeblich.
Künstler des Mahnmals waren eingeladen
Eingeladen hatte die Union auch Gabriele Graffunder und Winfried Venne. Die beiden Künstler des Mahnmals arbeiten gerade an der Realisierung des Bronzetors, das es ab 2018 schützen soll, und kamen ins Gespräch mit de Maizière. Venne fragte nach dem Datenschutz für den Fall einer Video-Überwachung. Er vertraue auf den OB und die öffentliche Hand, das sicherzustellen, entgegnete er. Nötig seien dafür aber sicherlich „Missbrauchs-Verhaltensregeln“. Diese sollten auch definieren, wie lange Bilder gespeichert werden.
Gefragt nach einem besseren Schutz der Cranger Kirmes im Sommer, sprach sich der Innenminister dafür aus, Zufahrtswege etwa durch Poller zu versperren. Auch könnten schärfere Zugangskontrollen helfen. „Rucksackkontrollen beim Oktoberfest wurden von den Besuchern akzeptiert“, so de Maizière.