Heiligenhaus. Der Heiligenhauser Kämmerer Björn Kerkmann rechnet wegen der Corona-Krise mit sehr hohen Steuerausfällen. Das ist auch nicht seine einzige Sorge.
Mit deutlich weniger Steuereinnahmen muss die Stadt infolge der Corona-Pandemie kalkulieren, auch dürften einige Arbeitsplätze wegbrechen. Das bereitet dem Kämmerer Björn Kerkmann weiterhin große Sorgen, wie er im WAZ-Gespräch ausführte.
Was Jobs in der Stadt anbelangt, setzt Kerkmann aber zunächst einmal auf das Prinzip Hoffnung: „Die genauen Corona-Auswirkungen werden sich noch zeigen. Nach der Finanzkrise in 2008 haben wir in Heiligenhaus knapp 1000 Arbeitsplätze verloren. Man kann nur hoffen, dass sich dies nicht wiederholen wird“, sagte er. Bei den wegbrechenden Steuereinnahmen wurde der Kämmerer konkreter: „Knapp 70 Unternehmen haben ihre Gewerbesteuer-Vorauszahlungen auf Null Euro herabgesetzt. Aktuell fehlen uns im Bereich der Gewerbesteuer über vier Millionen Euro“ – im aktuellen Haushalt waren 13 Millionen Euro an Einnahmen veranschlagt.
Einbußen auch bei der Einkommenssteuer
Das ist nicht alles auf der Liste der Grausamkeiten: Zwar kämen die Schlüsselzuweisungen des Landes in Höhe von neun Millionen Euro dieses Jahr wie geplant, „wie es fürs kommende Jahr aussehen wird, ist fraglich“. Und: „In der Maisteuerschätzung des Bundesfinanzministeriums geht man zudem von einem Rückgang bei der Einkommens- und Umsatzsteuer in Höhe von zehn Prozent aus. Ich rechne damit, dass wir demnach auch hier Einbußen von etwa 1,7 Millionen Euro erfahren werden.“ Zudem mache der Verzicht von Kita- und OGS-Beiträgen derzeit weitere knapp 500.000 Euro aus.
Ob Leistungen der Stadt zur Disposition stehen, ist noch nicht klar
Ob durch die fehlenden Millionen Leistungen der Stadt zur Disposition stehen, wollte Kerkmann noch nicht genau sagen: „Das wird sich zeigen. Man muss sich aber immer vor Augen halten, dass die Städte und Gemeinden der Dreh- und Angelpunkt des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens sind. Alle wichtigen Themen – angefangen bei Schulen, über Kindergärten, Integration, Wirtschaft, Kultur – sind Aufgaben, die vor Ort organisiert und teilweise auch finanziert werden müssen.“
Das habe auch die Politik erkannt, so dass Bund und Land die Kommunen entsprechend unterstützen wollten. Doch solange Hilfen nicht kämen, solle man auch nicht damit rechnen. „Entscheidend wird aber sein, wie hoch die Kompensationszahlungen unserer Gewerbesteuerausfälle sein werden“. Auch Bilanzierungshilfen sorgten zumindest dafür, dass sich Heiligenhaus „über Wasser halten kann und handlungsfähig bleibt“.
Städtische Projekte auf dem Prüfstand
Dennoch kämen künftige städtische Projekte noch einmal auf den Prüfstand. „Was wir uns dann in den nächsten Jahren noch ‘leisten’ können, wird die weitere Entwicklung zeigen. Eine wichtige Rolle spielt hierbei natürlich der Innovationspark. Wir brauchen Unternehmen, die hier vor Ort auch ihre Gewerbesteuer zahlen.“ Und was das Thema städtische Wohnungsbaugesellschaft angeht, sagte Kerkmann: „Hierbei läuft noch die Machbarkeitsstudie, es werden unterschiedliche Szenarien und Finanzierungsmöglichkeiten gerechnet. Die Vorstellung der Ergebnisse ist für die Septembersitzung des Rates vorgesehen. Dann wissen wir mehr.“