Heiligenhaus. . Ja, ganz so euphorisch wie zur Einbringung des Entwurfs des Doppelhauhalts der Stadt Heiligenhaus für die Jahre 2019/2020 ist der Erste Beigeordnete und Kämmerer Björn Kerkmann nicht mehr: „Wir mussten einige Änderungen vornehmen, die Zahlen sehen nun nicht mehr so gut aus wie vorher.“ So werde nicht mehr mit einem Überschuss über einer Million Euro gerechnet – aber das Plus, das stehe weiterhin.

Ja, ganz so euphorisch wie zur Einbringung des Entwurfs des Doppelhauhalts der Stadt Heiligenhaus für die Jahre 2019/2020 ist der Erste Beigeordnete und Kämmerer Björn Kerkmann nicht mehr: „Wir mussten einige Änderungen vornehmen, die Zahlen sehen nun nicht mehr so gut aus wie vorher.“ So werde nicht mehr mit einem Überschuss über einer Million Euro gerechnet – aber das Plus, das stehe weiterhin.

Positiv blickt Kerkmann dennoch auf die anstehende Ratssitzung am Mittwoch (17 Uhr, Ratssaal). Dann soll endlich über den Haushalt für die nächsten beiden Jahre abgestimmt werden. „Jede Fraktion konnte in den Haushaltsberatungen Akzente setzen, deswegen gehe ich davon aus, dass der Haushalt mit einer breiten Mehrheit beschlossen wird“, so Kerkmann. Bereits im Vorfeld der Beratungen (19. und 20. März) hatten die Fraktionen die Gelegenheit genutzt, Rückfragen zu stellen, „der Austausch war also schon vorher da, deswegen konnten wir in den Beratungen sachlich diskutieren.“

Als Kerkmann bei der Ratssitzung im Dezember 2018 den Haushaltsentwurf einbrachte, sah es zahlenmäßig noch etwas rosiger aus. 1,1 Millionen Überschuss für 2019 und 1,66 Millionen Euro für 2020 waren da angedacht, nun ist es gut die Hälfte weniger: „Für 2019 kalkulieren wir jetzt mit einem Überschuss von 550.000 Euro, für 2020 mit 500.000 Euro“, so Kerkmann. Und daran hat auch der Kreis Schuld: Um 100.000 Euro steigt die Umlage für das Berufskolleg, und sollte die Kreisumlage 2020 generell wie derzeit befürchtet ansteigen, wurde eben für 2020 ein Risikoansatz von 500.000 Euro eingestellt. Mit 180.000 Euro Sanierungskosten für die Kita Tüschen wird ebenfalls noch einmal tiefer in die Tasche gegriffen.

„Die Beratungen waren an und für sich sehr harmonisch, wir haben sachorientierte Gespräche gehabt“, zieht CDU-Fraktionsvorsitzender Ralf Herre ein erstes Fazit. Am Ende habe man zwar ein stabiles Niveau im Haushalt erreicht, „aber nur sehr enge Spielräume, was uns natürlich ärgert. Uns ärgert vor allem der Risikoansatz von 500.000 Euro für die Kreisumlage – dadurch können wir nicht, wie geplant, die Steuern senken.“ Im Herbst wolle man erneut prüfen, ob die Kreisumlage im Jahr 2020 tatsächlich so hoch steigen wird, dass der erhöhte Ansatz nötig wird, „aber auch der Kreis muss mal lernen, zu sparen“, so Herre. Sachorientiert habe man diskutiert, „dann sind die Fraktionen mal uns gefolgt, wir anderen Fraktionen – wenn es gute, inhaltliche Vorschläge gibt, stimmen wir da auch gerne zu.“

„Erstaunlich harmonisch und sachlich, sehr vernünftig“, beschreibt auch SPD-Fraktionschef Peter Kramer die Haushaltsberatungen im März. „Wobei die Rahmenbedingungen nicht besonders erfreulich sind, wir haben nur noch die Hälfte an Überschüssen, das heißt, enge Spielräume für politische Gestaltungen.“ Wie alle anderen Fraktionen habe die SPD für die Abschaffung der Hallennutzungsgebühren der Sportvereine votiert, „wir konnten unser Klimaschutzkonzept einbringen und freuen uns, dass Mittel zur Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft bereit gehalten werden.“