Gladbeck. Für Verblüffung sorgte Mitte Juni die Bildung einer Fraktion von FDP und Piraten. FDP-Spitzenmann Michael Tack geht davon aus, dass diese Kooperation gute Zukunfts-Aussichten hat. Zugleich wurde jetzt bekannt, dass mit Thorsten Nagel ein langjähriges FDP-Mitglied wegen der DSL aus der FDP austritt.
Die Fraktionsgemeinschaft von FDP und Piraten soll ein Projekt von Dauer sein. Das unterstreicht FDP-Spitzenmann Michael Tack mit Blick auf die neu gegründete Fraktion DSL (Demokratische Soziale Liberale).
Das DSL-Projekt sei in der Partei umfassend diskutiert und auch auf einem Parteitag vorgestellt worden, so Tack, der von einer konstruktiven Zusammenarbeit mit Spitzenpirat Thomas Weijers ausgeht.
„FDP verliert ihr Profil“
Das langjährige Gladbecker FDP-Mitglied Thorsten Nagel, bislang als sachkundiger Bürger für die FDP im Betriebsausschuss tätig, tritt allerdings mit Blick auf die DSL-Gründung aus der FDP aus. Das sagte Thorsten Nagel auf WAZ-Anfrage. Der Gladbecker Unternehmer sieht keine gemeinsamen Grundlagen mit der Piratenpartei und fürchtet, dass die FDP im Zuge der DSL-Kooperation mit den Piraten völlig ihr lokalpolitisches Profil verliert.
Nagel wird nun für die SPD im Kulturausschuss präsent sein.
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Michael Tack unterstrich gegenüber der WAZ, dass es nicht nur diesen Austritt, sondern auf der anderen Seite auch Neu-Eintritte in die Gladbecker FDP gegeben habe, nachdem man die Fraktions-Zusammenarbeit mit den Piraten angekündigt habe. Auch in anderen Städten des Landes NRW habe sich nach der Kommunalwahl vom 25. Mai eine solche Zusammenarbeit entwickelt, etwa in Ahlen und Bottrop. In der Nachbarstadt firmiert die zweiköpfige Fraktion von FDP und Piraten unter dem Namen LSB („Liberal - sozial - bürgernah“).
Am 11. Juni ein fünfseitiges DSL-Positionspapier vorgelegt
In Gladbeck haben sich FDP und Piraten im Vorfeld der DSL-Gründung in vielen thematischen Details abgestimmt. Wenige Wochen nach der Kommunalwahl legten die beiden Partner am 11. Juni ein fünfseitiges, gemeinsames Positionspapier vor - „auf der Basis der gleichen, gemeinsamen politischen Wertevorstellungen“. Von der Schulpolitik bis zur Wirtschaftsförderung, von der Etat-Konsolidierung bis zur Zukunft der Müllentsorgung reicht die Themenpalette. So sprechen sich die beiden Partner etwa für die Gründung einer Sekundarschule am Schulstandort Brauck aus („Voraussetzung ist das Votum der Eltern und Schulen“), fordern die Gründung eines „Eigenbetriebs Rettungsdienste“ und eine weitere, kostengünstige Verbrennung des Gladbecker Hausmülls in Karnap.
Auch zum kontroversen Punkt der A-52-Zukunft haben FDP und Piraten eine gemeinsame Formel gefunden: „Die Fraktionspartner sprechen sich ausdrücklich für die Beachtung des Ratsbürgerentscheids aus. Die derzeitigen Planungen und Diskussionen zeigen aber, dass eben dieses Bürgervotum sowohl durch die Landesregierung als auch durch die Bundesregierung verletzt werden könnte. Sollte es zu einem A-52-Ausbau in Gladbeck gegen den ausdrücklichen Willen des Ratsbürgerentscheides kommen, wird die DSL-Fraktion auf den Bau eines Tunnels durch das Gladbecker Stadtgebiet hinwirken.“