Gladbeck.
Noch am Montag hatte er sein Mandat im Integrationsrat niedergelegt – jetzt ist Süleyman Kosar wieder Mitglied des Integrationsrates: In der gestrigen Ratssitzung wurde er als einer von sieben Ratsvertretern in das Gremium gewählt. Dafür reichten Kosar, der für die neue Migrantenpartei ABI im Rat sitzt, nach einem komplizierten Wahlmodus sechs Stimmen.
Damit hat seine Partei im 21-köpfigen Integrationsrat, der voraussichtlich am 27. August seine konstituierende Sitzung hat, sechs statt bisher fünf Sitze (für sein abgegebenes Direktmandat rückt ein anderes ABI-Mitglied nach).
Kosar wurde auf Vorschlag der Ratsfraktion Die Linke gewählt. Neben den drei Linke-Ratsherren votierten Gerd Dorka (DKP) und Dieter Plantenberg (BIG) für ihn. Ihr Partner in der SBIG-Fraktion, Mehmet Metin (GBL), nahm an der Abstimmung nicht teil. Thomas Weijers (Piraten) enthielt sich. Die übrigen Ratsmitglieder votierten für die gemeinsame Liste von SPD, CDU und Grünen.
Deren siebte Kandidatin, Claudia Ortner (SPD), kam letztlich nicht durch. Sie trat während intensiver Beratungen der Fraktionen (mit Sitzungsunterbrechung) ihren sicheren 4. Platz an Grünen-Ratsfrau Simone Steffens ab.
Noch vor der Abstimmung hatte Bürgermeister Ulrich Roland die Vorgehensweise von ABI und Linke scharf kritisiert. Einigen Politiker, so Roland, ginge „Kalkül vor Fairness“. Wer ein sicheres Mandat niederlege, um „durch die Hintertür“ erneut in das Gremium einzuziehen, um sich so einen Vorteil zu verschaffen, handele moralisch mehr als zweifelhaft. Roland: Mit den Grundsätzen von Lauterkeit, Fairness und Transparenz ist das nicht vereinbar. Wir bringen unsere Demokratie damit an den Rand dessen, was sie zu leisten im Stande ist.“ Politik müsse verlässlich, klar und berechenbar sein, so der Bürgermeister.
Der Rat macht jetzt Sommerpause
Bei der Besetzung des GWG-Aufsichtsrates konnten sich Linke und SBIG bei der Benennung des 4. Mandats nicht durchsetzen. Dieter Plantenberg (BIG) bekam nur sieben Stimmen.
Franz Wegener (Grüne) aber neun, darunter je zwei SPD- und CDU-Stimmen. Neben ihm wurden gewählt: György Angel, Norbert Dyhringer (beide SPD) und Dietmar Drosdzol (CDU).
Linke-Ratsherr Franz Kruse warf Roland und der SPD-Mehrheitsfraktion in einer Erwiderung vor, bei der Besetzung von Gremien wie dem Integrationsrat Machtausübung und nicht Demokratie zu demonstrieren. „Die Kleinen fallen ein ums andere Mal hinten hinüber.“ Minderheiten hätten auch Rechte, der Linke-Vorschlag sei ein Beitrag, die Kleinen zu beteiligen, sagte Kruse.
Der Rat schickt nun Christiane Wallin, György Angel, Andreas Pappert (alle SPD), Simone Steffens (Grüne), Ilona Mikolajczk, Barbara Ringkowski (beide CDU) und Süleyman Kosar (ABI) in den Integrationsrat. Trotz nun sechs Mandaten gehen Beobachter nicht davon aus, dass ABI dort – wie es Kosar fordert – den Vorsitz erhält. Unterstützung aus weiteren drei Integrationsratsgruppen(je 3 Sitze) sei nicht ausreichend zu erwarten.
