Gladbeck. Pirat Thomas Weijers kritisiert in scharfer Form das Nein des Stadtrates zu einer zügigen Einführung des Live-Streamings von Sitzungen. Das rot-grüne Bündnis habe gar keine richtige Debatte dazu führen wollen. Vielmehr sei es darum gegangen, nach außen hin den Eindruck der Bürgernähe zu vermitteln.
Piratenpolitiker Thomas Weijers wertet das jetzt erfolgte Votum des Stadtrates gegen eine zügige Einführung des Live-Streamings von Ratssitzungen als klare Absage an die Transparenz.
Im Rat sei jetzt nur eine „Scheindebatte“ über das Thema geführt worden, meint Weijers, der zusammen mit Michael Tack (FDP) die Fraktion Demokratische Soziale Liberale (DSL) bildet.
Es sei dabei deutlich geworden, „dass eben die Schaffung von Transparenz für den Bürger nicht im Ansatz gewünscht ist“, formuliert der Piratenpolitiker vor allem auch mit Blick auf das rot-grüne Ratsbündnis, das die Kosten eines Streamings gezielt hoch gerechnet habe.
Bürgermeister Ulrich Roland (SPD) und die SPD-Ratsfraktion hätten die Debatte zum Streaming im Vorfeld der Ratssitzung nur deshalb angestoßen, „um den Schein der Offenheit und Bürgernähe wahren zu können, ohne diesem Anspruch gerecht werden zu wollen“.