Gladbeck. An der Buerschen Straße sind Parkplätze weggefallen. Das Soziale Bündnis glaubt, eine Lösung zu haben. Doch so einfach dürfte es kaum sein.
Er ist kontrovers diskutiert worden, die einen begrüßen ihn, die anderen lehnen ihn vehement ab – die Rede ist vom Verkehrsversuch an der Buerschen Straße. Weil der bisherige Radweg entlang der Straße nicht mehr den Vorschriften entspricht, ist seit Juni eine Spur gesperrt und zum provisorischen Radweg geworden. Vor allem der damit verbundene Wegfall der kostenlosen Parkplätze sorgt bei einigen Gladbeckerinnen und Gladbeckern für Verdruss. Das Soziale Bündnis im Rat, bestehend aus DKP und BIG, will nun eine Lösung gefunden haben. Die Fraktion fordert, für die Dauer des Verkehrsversuchs das Parkhaus im City Center kostenlos zur Verfügung zu stellen.
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Tatsächlich weisen Stadtverwaltung und Befürworter des Verkehrsversuchs immer wieder auf die Stellplätze in dem Innenstadtparkhaus hin. Jedoch ist das Parken dort gebührenpflichtig. Das Soziale Bündnis will herausfinden, ob diese Hinweise denn tatsächlich „ausreichende Akzeptanz finden“. Und um diesen Versuch nicht von vornherein zum Scheitern zu verurteilen, schlägt die Fraktion eben vor, die Parkhaus-Alternative aufzuwerten und eben auch kostenlos zu machen. Am Ende sollten die Erfahrungen dann ausgewertet werden, um gegebenenfalls auch Lehren zu ziehen, wie die Akzeptanz von Parkhäusern generell erhöht werden könnte.
Parkhaus am Gladbecker City Center ist im Privatbesitz
Einen entsprechenden Eilantrag hat das Soziale Bündnis gestellt, will noch in der Ratssitzung am Donnerstag darüber beraten lassen. Doch ob das so kurzfristig geht? Zunächst einmal müssten sich die übrigen Ratsmitglieder damit einverstanden erklären, den Antrag noch auf die Tagesordnung zu nehmen.
Dazu kommt die Frage, wie realistisch diese Lösung ist. Die Stadtverwaltung äußert sich dazu im Vorfeld der Ratssitzung nicht. Allerdings ist das Parkhaus des City Centers im Privatbesitz. Heißt also, Stadtverwaltung und Rat können gar nicht entscheiden, ob dort auf Parkgebühren verzichtet wird. Dazu wären Verhandlungen mit dem Eigentümer nötig. Und ob der tatsächlich für die Dauer des Verkehrsversuchs auf seine Einnahmen verzichtet? Schwer vorstellbar.
Stadt müsste dem Eigentümer den Einnahmenausfall wohl ersetzen
Bliebe die Alternative, dem Eigentümer des Parkhauses den Einnahmenausfall zu ersetzen. Es dürfte dann also darauf hinauslaufen, dass die Stadt Geld in die Hand nehmen müsste, um dem Eigentümer des Parkhauses die Ausfälle zu ersetzen. Angesichts der Kassenlage dürfte allerdings auch das schwierig werden. Derzeit etwa ist für Dauerparker ein Monatspreis von 59 Euro auf der Internetseite des Centers aufgeführt, jede angefangene Dreiviertelstunde kostet einen Euro.
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Das Soziale Bündnis geht in seinem Antrag auf diese Punkte nicht ein, behält sich aber vor, in der Sitzung am Donnerstag noch zum Antrag zu sprechen.