Gelsenkirchen.

Es war schon kurios, aber auf jeden Fall regelgerecht, was sich da am Donnerstag im Verkehrs- und Bauausschuss (VBA) zum Thema „LED-Poller“ vor dem neuen Hans-Sachs-Haus abspielte.

Nachdem die Bezirksregierung eine finanzielle Förderung abgelehnt hatte, stieg der Eigenanteil der Stadt von erhofft nur 10.800 Euro auf 54.000 Euro (die WAZ berichtete). Für die Grünen war das Anlass genug, das Thema neu zu diskutieren, was sie per Antrag erreichen wollten. Mit Einladung zur Ausschusssitzung vom 22. Februar war das auch so, am Donnerstag aber gab es eine neue Vorlage, die den Tagesordnungspunkt nicht mehr vorsah.

Kein neuer Sachverhalt

Stadtdirektor Michael von der Mühlen erläuterte dazu: „Ich bin gebeten worden, mir den Antrag anzuschauen. Laut Hauptsatzung ist es so, dass ein Thema dann wieder auf die Tagesordnung darf, wenn es neue Sachverhalte gibt. Ist dies nicht der Fall, geht das erst nach Ablauf einer Frist von sechs Monaten.“

Den neuen Sachverhalt hatte der Stadtverordnete Dennis Melerski, Vertreter der Grünen im VBA, in der Förderablehnung durch die Bezirksregierung ausgemacht. Das aber, teilte der Stadtdirektor mit, sei nicht der Fall: „Denn in die Beschlussvorlage ist auch eingearbeitet worden, dass die Stadt alle Mittel trägt, wenn Münster keine Zuschüsse gewährt.“ In der Konsequenz heißt das: Die Gelsenkirchener dürfen sich über LED-beleuchtete Pfosten vor dem Hans-Sachs-Haus freuen.