Gelsenkirchen.

Jahrelang hatte offensichtlich niemand daran gedacht, mal nachzufragen. Mittwoch tat es Wolfgang Heinberg (CDU).

Im Zusammenhang mit dem von ihm selbst angeforderten Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Gelsenkirchener Behindertenverbände und Selbsthilfegruppen (AGB) für das Geschäftsjahr 2010 hätte der CDU-Politiker noch Klärungsbedarf. Der Bericht lag den Mitgliedern des Ausschusses und des Beirats für Soziales und Arbeit zur Sitzung vor. Und darüber, so Heinberg, sei er sehr froh, zumal er bereits im Juni vergangenen Jahres darum gebeten habe.

Allerdings finde er keinen Hinweise auf die der AGB angeschlossenen Verbände und Ansprechpartner. Ferner könne man nicht erkennen, welche Summe die einzelnen Verbände vom städtischen Jahreszuschuss (25.000 Euro) bekommen hätten. Auch wenn Heinberg den Bericht als „guten Einstieg in den weiteren Dialog“ lobte – seine Bitte um Information über die Mittelvergabe innerhalb der Arbeitsgemeinschaft und die Frage, nach welchen Kriterien dies geschehe, löste eine doch spürbare Unruhe aus.

Verwunderung über Misstrauen

Die Ingrid Wüllscheidt (Grüne) so formulierte: „Ich frage mich gerade, was hier vor sich geht. Mich irritiert der Unterton, der signalisiert: Hier stimmt was nicht.“ Woher dieses Misstrauen komme? Was der CDU-Politiker später mit einem rein sachlichen Bedürfnis an Informationen begründete und die Gegenfrage stellte: „Warum ist man alarmiert, wenn ich etwas frage?“ Er habe Null Misstrauen in die Arbeit der AGB. Im Gegenteil, wenn sich heraus stellen sollte, „das reicht nicht“, müsse man über eine Erhöhung des städtischen Zuschusses nachdenken.

Harald Seelert, für die AGB zur Stelle, antwortete Heinberg: „Es wäre vielleicht gut gewesen, wenn sie Anfragen an uns direkt und nicht an den Ausschuss stellen.“ Ausschussvorsitzender Lutz Dworzak (SPD) meinte: „Es darf hier nicht der Eindruck entstehen, es würde etwas verheimlicht.“ Auch er würde es begrüßen, einmal jährlich einen Bericht der AGB zu bekommen. „Weil es sich ja auch um Gelder der Stadt handelt.“ Eine Vermutung, dass da „irgend etwas nicht richtig gelaufen ist“, habe er aber nicht.