Gelsenkirchen. .

Lang war er, der vergangene Montag für die Synodalen der Kreissynode des evangelischen Kirchenkreises Gelsenkirchen und Wattenscheid. Zehn Stunden lang saßen die Mitglieder zusammen und behandelten die angesetzten 14 Tagesordnungspunkte.

Dabei ging es natürlich auch um die Problematik der Kindergärten unter evangelischer Trägerschaft in der Stadt. Die Finanzmittel reichen nicht aus, um die anstehenden Kosten, vorgegeben vom Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zu decken. „Wir sind in allen Bereichen absolut ausgereizt. Mehr sparen geht einfach nicht“, macht Superintendent Rüdiger Höcker die Situation deutlich.

Mit zehn Prozent der Kirchensteuer-Einnahmen sind die Ausgaben für Kindergärten bereits der größte Betrag im Ausgaben-Haushalt des Kirchenkreises. Knapp eine Million Euro fließen derzeit im Jahr in diese Einrichtungen. Mit dem von KiBiz vorgegebenen Trägeranteil von zwölf Prozent können die Kosten aber nicht mehr gedeckt werden. „Damit würden in drei Jahren 800 000 Euro Defizit auflaufen“, sagt Höcker.

Zehn Einrichtungen können nicht mehr finanziert werden

Das hat zur Folge, dass zehn Einrichtungen im Kirchenkreis nicht mehr finanziert werden können. Die sinkenden Kirchensteuer-Einnahmen tragen ihr Übriges dazu bei, dass der Haushalt immer kleiner wird. „Eine genaue Berechnung hat uns gezeigt, dass die 800 000 Euro Defizit sich derart aufteilen, dass 500 000 Euro in Gelsenkirchen anfallen und 300 000 in Bochum“, so der Superintendent. Weiter aufgeschlüsselt bedeutet das, dass sechs Einrichtungen auf Gelsenkirchener Stadtgebiet nicht mehr finanziert werden können. „Wir wollen aber unbedingt das Netzwerk beibehalten. Es muss konzeptionell vorgegangen werden. Das Fatalste wäre ein Flickenteppich der Zufälligkeiten“, mahnt Höcker.

Will heißen, dass der Kirchenkreis nun Gespräche mit der Stadt suchen wird, um eine Lösung zu erarbeiten. Dafür hat Rüdiger Höcker drei Optionen vor Augen. Die erste Möglichkeit wäre eine Reduzierung der Trägeranteile der Kirche, die von der Stadt übernommen werden müssten. Option zwei wäre ein ordentlicher Betriebsübergang, bei dem alles beim Alten bleiben würde, nur die Trägerschaft nicht mehr bei der Kirche läge. Option drei, die wohl wahrscheinlichste, ist, dass man sich auf eine Übergangslösung bis zum Kindergartenjahr 2013/2014 einigt, für das die Landesregierung eine Revision von KiBiz angekündigt hat. „Da können sich Rahmenbedingungen ändern. Danach muss man dann vielleicht neu rechnen“, so Höcker.

Keine schnelle Lösung in Sicht

Favorisieren würde der Superintendent eine Reduzierung der Trägeranteile und hält die, trotz Haushaltssicherungszwang der Kommune, auch für möglich. „Die Kommune bekommt vom Land bei freier Trägerschaft eine Zuschuss von 36,5 Prozent. Bei kommunaler Trägerschaft nur noch 30 Prozent. Wir könnten einen Anteil von 7,5 bis acht Prozent stemmen. Dann hätte die Stadt noch immer eine Ersparnis von knapp zweieinhalb Prozent“, so Höcker.

Laut Haushaltssicherungsgesetz sei das auch möglich, ein Passus besage, dass aus wirtschaftlichen Gründen Zusatzausgaben möglich seien, erklärt Höcker weiter. Die Gespräche mit Stadt und Bezirksregierung können aber Monate in Anspruch nehmen.

„Wir müssen gut haushalten"

Aber nicht nur über die Zukunft der Kindergärten wurde diskutiert. „Wir haben versucht, mit Weitsicht zu planen. Vor allem was den Gebäudebestand angeht.“ Dabei ging es vor allem darum, welche der derzeit 29 Kirchen auch in 20 Jahren noch aktiv sein sollen. „Wir müssen gut haushalten und das erfordert viel Zeit und wirtschaftliches Geschick.“ Die Zeiten sind nicht einfach.