Essen-Borbeck. Stadtteil-Politiker monieren den kontinuierlichen Abbau der gemeinsamen Kontrollen von Polizei und Ordnungsamt. Gegen die „Flut“ abgemeldeter Fahrzeuge etwa kommt das Ordnungsamt allein nicht an – da es kein Recht hat, in den fließenden Verkehr einzugreifen.

Als im Jahr 2009 Polizei und Ordnungsamt beschlossen, künftig auch als gemeinsame Doppelstreifen nach dem Rechten zu sehen, stieß dies auf breite Zustimmung – auch in der Bezirksvertretung (BV) IV. Nach einem Blick in eine nun der BV vorgelegten Bilanz über das Geleistete, fragen sich viele Ortspolitiker, ob sich diese Kooperation wirklich auszahlt.

Zu den Skeptikern zählt Ulrich Schulte-Wieschen: „Die Statistik belegt, dass die Zahl der ‘Präsenzstreifen’ stadtweit kontinuierlich abgenommen hat“, so der SPD-Fraktionssprecher in der BV IV. Und zwar um rund 36 Prozent von 2156 (2009) auf 1388 im Jahr 2012.

Drei Doppelstreifen pro Monat

„Pro Stadtteil werden monatlich im Schnitt nur drei Doppelstreifen losgeschickt“, sagt Schulte-Wieschen. „Da muss die Frage nach der Effizienz erlaubt sein.“ Zwar gibt er zu, dass wenige Streifen immer noch besser seien als gar nichts zu tun, doch „die Kosten müssten in einem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen stehen. „Sonst sollte man überlegen, ob die Gelder nicht gezielter eingesetzt werden können.“

Die Polizei in Borbeck könne längst nicht allen Streifenanforderungen gerecht werden, heißt es im Sachbericht weiter. Sondereinsätze am Autokino und bei Sportveranstaltungen führten dazu. Das Ordnungsamt versuche dies durch den verstärkten Einsatz eigener Mitarbeiter zu kompensieren. Zumal die Polizei an Samstagen generell nicht auf Doppelstreife gehe, wie es in der Vorlage heißt.

Dirk Heller, Wachleiter der Polizei Altendorf und Chef-Koordinator der Streifendienste, bestätigt dies, betont aber: „Am Wochenende haben wir sowieso Polizisten auf der Straße. In den zweieinhalb Jahren meiner Arbeit im Bereich Nord-West, zu dem neben Borbeck-Mitte auch Dellwig, Frintrop, Gerschede, Altendorf, Bochold, Bergeborbeck und Schönebeck zählen, habe ich maximal fünf Streifen nicht besetzen können. Stadtweit sieht der Schnitt da möglicherweise anders aus.“

„Bestimmte Orte unter Beobachtung stellen“

Dennoch: Nicht nur Schulte-Wieschen fehlt es an der nötigen Präsenz in den Brennpunkten der Stadtteile. Er benennt beispielsweise die Flut abgemeldeter Fahrzeuge im Gewerbegebiet Ripshorster Straße in Dellwig und an der Hafenstraße in Vogelheim, aber auch Vandalismus wie zuletzt am Pavillon der Dubois-Arena. Nicht umsonst forderte unlängst Franz Josef Gründges, Vorsitzender des Förderverein Schloss Borbeck, „bestimmte Orte merklich unter Beobachtung zu stellen“, also präventiv tätig zu werden.

Keine einfache Aufgabe für Heller, der sich nach Kräften bemüht, die Doppelstreifen möglichst gezielt einzusetzen: „Natürlich haben wir gewisse Örtlichkeiten, die häufiger angelaufen werden als andere. Beispielsweise in Altendorf, wo wir bekanntlich mit Drogenproblemen zu kämpfen haben.“ Man richte sich bei der Bestimmung der Einsatzorte und Routen jedoch auch nach vorliegenden Bürgerbeschwerden.

Die meisten Streifen in der City

Die stetig sinkende Zahl von „Doppelstreifen“ betrifft alle Stadtteile. Seit 2009 nahm die Gesamtzahl der Streifen – ungeachtet der personellen Ausstattung – von 2293 auf 1765 ab. Ein Schwund von rund 23 Prozent. Dass die absolute Zahl der Einsatzstunden nur um etwa 12 Prozent sank (15 795 zu 13 923), liegt am vermehrten Einsatz des Ordnungsamtes. Während die Zahl der „Doppelstreifen“ mit Polizeibeteiligung seit 2009 um 768 auf 1388 sank, stieg die Zahl der Doppelstreifen „Ordnungsamt“ um 240 auf 377 im Jahr 2012.

Verschärft wird das Problem dadurch, dass von den gemeinsamen Doppelstreifen rund ein Drittel, genau 404, allein auf die Innenstadt entfielen. Die übrigen Stadtteile mussten sich also 984 Streifen teilen. Die Effizienz der Streifen leidet zudem, da die Ordnungskräfte im Vergleich zur Polizei beispielsweise nicht in den fließenden Verkehr eingreifen dürfen. Klaus-Dieter Pfahl, Vorsitzender des Bürgervereins Dellwig, möchte die Ressourcen effektiv einsetzen: „Die Bürgervereine sollten Listen erarbeiten, wo Doppelstreifen eingesetzt werden sollen.“