Essen. Vier Monate vor der Kommunalwahl greift SPD-Chef Dieter Hilser die Debatte um künftige Ratsbündnisse auf - und korrigiert Fraktionschef Marschan, der schwarz-rote Signale sendete. Ein rot-rot-grünes Bündnis sei ihm lieber als ein schwarz-rotes, hatte Hilser in Parteikreisen gesagt.
Es war ein schnell dahin gesagter Satz. Ein Jux, der eine nicht enden wollende Debatte im Parteivorstand abkürzen sollte, versichert Dieter Hilser. Und doch dürfte jener Satz, den Essens SPD-Chef dieser Tage im Kreise seiner Genossen aussprach, politisch nachhallen. Ein rot-rot-grünes Bündnis sei ihm nach der Kommunalwahl lieber als ein schwarz-rotes, hatte Hilser dort geäußert, wie er bestätigte.
Gut vier Monate vor dem Urnengang am 25. Mai hat der SPD-Vorsitzende gewollt oder ungewollt damit eine parteiinterne Debatte über mögliche kommende Koalitionspartner im Rat eröffnet. Eine Debatte, die nicht nur Grüne und Linke mit einigem Interesse verfolgen dürften.
Auf kommunaler Ebene sei eine Kooperation mit der Linken denkbar
Ja, auf kommunaler Ebene halte er eine Kooperation mit den Linken oder eine Tolerierung durch eben diese sehr wohl für denkbar, präzisierte Hilser im Gespräch mit der Redaktion und ergänzte: Abhängig sei eine solche wie auch immer geartete Zusammenarbeit natürlich von den handelnden Personen. Mit Leuten wie dem scheidenden Fraktionssprecher der Linken, Hans-Peter Leymann-Kurtz, wie Ratsfrau Claudia Jetter und Fraktionsgeschäftsführer Jörg Bütefür hält Hilser nach eigenen Worten jedenfalls „das ein oder andere kommunalpolitisch für machbar“.
Da ist es mehr als eine Randnotiz, dass die Linkspartei sich am kommenden Wochenende für die Kommunalwahl personell aufstellt. Nach bekanntem Muster stehen sich zwei Lager gegenüber: Hier alte PDS-ler um die Ratsvertreter Gabriele Giesecke und Wolfgang Freye, dort Leymann-Kurtz und ihm nahestehende Parteifreunde. Persönliche Animositäten sollen durchaus eine Rolle spielen.
Nach der Kommunalwahl 2009 hatte es für Rot-Grün nicht gereicht
Auch interessant
Ob der eine oder andere Hilsers Aussagen nun als Wahlempfehlung auffasst, bleibt einmal dahin gestellt. Hilser selbst will offenbar vorbauen, sollte es nach der Kommunalwahl wie 2009 für Rot-Grün wieder nicht reichen. Damals war die SPD ganz auf eine Kooperation mit den Grünen fixiert, obwohl für eine Mehrheit im Rat eine Stimme fehlte. Am Ende standen die Genossen blamiert da, als die Grünen mit CDU, FDP und EBB das Viererbündnis schmiedeten. Das soll sich nach Hilsers Willen nicht wiederholen.
Ach so: Ausgelöst hatte die nicht enden wollende Debatte im Parteivorstand Peter Weckmann. Der Landtagsabgeordnete hatte mit seinem Kollegen Mehrdad Mostofizadeh (Grüne) für ein „Ja“ beim Messe-Bürgerentscheid geworben, was manchen Genossen, der für ein „Nein“ auf die Straße geht, fassungslos machte. Das galt es aufzuarbeiten. Der Parteivorstand packte Weckmann dafür knallhart mit Samthandschuhen an.
