Essen. Die Essener Sozialdemokraten erfüllen ihre eigene Frauenquote nicht. Nicht eine der neun Kandidatenlisten für Bezirksvertretungen entspricht der Vorschrift in der Parteisatzung. Wenn man sie aber einführt, muss man sich auch daran halten. Ein Kommentar.
Man kann über Quotenregelungen wahrlich unterschiedlicher Meinung sein. Ich persönlich halte sie für dirigistisch und weltfremd und finde, dass die so Begünstigten letztlich sogar entwürdigt werden.
Wenn man sie aber einführt, muss man sich auch dran halten und kann nicht stiekum hoffen, dass einen Verstoß schon keiner bemerkt. Deshalb kann die Essener SPD in eine prekäre Lage geraten, falls jemand - womöglich kurz vor der Kommunalwahl - auf die Idee kommen sollte, den Wahlparteitag juristisch anzufechten.
Dabei sind die pragmatischen Argumente, die Parteichef Dieter Hilser anführt, ja keineswegs falsch. Was nützen die schönsten Regelungen, wenn sie in der Praxis einfach nicht umsetzbar sind? Wenn jemand in einer Bezirksvertretung einen guten Job macht und sich engagiert für seine Mitbürger einsetzt, dann wäre es schade, diesen nur deshalb nicht wieder aufstellen zu können, weil er zufällig ein Mann ist. Gerade auf Stadtteilebene haben selbst die beiden großen Parteien Mühe, überhaupt noch eine ausreichende Zahl geeigneter Kandidaten zu finden - egal welchen Geschlechts.
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„Eine Erfolgsstory“, sei die Quote, tönte jüngst die neue Familienministerin Manuela Schwesig. Ihre Umsetzung sei zwar „nicht immer einfach, gelingt aber“. Da ist von den Höhen der Bundes-SPD wohl nicht bis nach Borbeck in die Bezirksvertretung geblickt worden.
