Essen. Erneut radelt das Land beim Radwegeausbau an Essen vorbei. Findet zumindest CDU-Ratsherr Uwe Kutzner beim Blick auf die Prioritätenliste des Radwegeausbaus an bestehenden Landstraßen für das kommende Jahr. CDU-Fraktion und Baudezernentin Raskob kritisieren den Radwegepläne der rot-grünen Regierung in NRW.
Erneut radelt das Land beim Radwegeausbau an Essen vorbei. Findet zumindest CDU-Ratsherr Uwe Kutzner beim Blick auf die Prioritätenliste des Radwegeausbaus an bestehenden Landstraßen für das kommende Jahr.
Von den sechs Millionen Euro Landesmitteln entfallen nur 15 Prozent auf die Städte des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Dort sitzt der planungspolitischer Sprecher seiner Ratsfraktion im Planungsausschuss. Kutzner: „Das ist ein herber Rückschlag für die Stadt Essen, die sich für den Titel der Umwelthauptstadt Europas beworben hat.“ Gerade einmal 900.000 Euro fließen ins Revier.; das reicht jedoch nur für die ersten beiden Positionen der Prioritätenliste. Damit gehen die dahinter liegenden Städte, so auch Essen, leer aus.
Essen startet auf Position fünf
„Das Land konterkariert unsere Anstrengungen und setzt die Projekte der Stadt Essen auf die hinteren Plätze“, betont Uwe Kutzner. Die Essener Projekte, die auf der Prioritätenliste auf Position fünf (L 439, Radweg zwischen Niederbonsfeld und Essen-Kupferdreh), Position 22 (L 442, Laupendahler Landstraße) und Position 28 (L 62, Essener Straße bis Am Stoot) stehen, „haben damit nicht die geringste Chance auf eine Umsetzung in den nächsten Jahren.“ Schon im vergangenen Jahr hatte die rot-grüne Landesregierung den Radwegeausbau in Bredeney, Kupferdreh, Kettwig, Heidhausen sowie im Hespertal aufs Eis gelegt.
Umwelt- und Baudezernentin Simone Raskob bedauert die Entscheidung der Landesregierung zur Prioritätenliste „Radwegeausbau 2014“: „Essen geht damit eine weitere finanzielle Ausstattung zum zügigen Ausbau des Radwegenetzes für das Jahr 2014 verloren.“ Dennoch werde die Stadt im Zuge von Straßensanierungsarbeiten den Radwegeausbau im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten weiter vorantreiben. Raskob hofft, die Wichtigkeit der Förderung für den Radwegeausbau noch deutlicher machen zu können, „um mit Hilfe von Fördermitteln den Ausbau des Essener Radwegenetzes zu beschleunigen“, so die Dezernentin.
Gesamtbudget für Ausbau wurde erhöht
Rolf Fliß, Ratsherr und Verkehrsexperte der Grünen, versucht hingegen zu beschwichtigen: „Natürlich stimmt was Herr Kutzner sagt, doch es ist nur ein Teil der Wahrheit. Es gibt immerhin fünf Töpfe, aus denen der Radverkehr gefördert wird.“ Insgesamt müsse man sich nicht verstecken: Zum einen sei im Landeshaushalt das Geld für die Studie des Radschnellweges eingestellt worden, das Gesamtbudget für den Radwegebau an Landesstraßen sei erhöht worden und dann seien ja auch noch Mittel aus dem Ökologieprogramm im Emscher-Lippe-Raum (ÖPEL) da. „Daraus wird die Rheinische Bahntrasse nächstes Jahr von Essen nach Mülheim verlängert. Die Verbindungskurve zur Grugabahntrasse kommt auch“, sagt Rolf Fliß, der ebenso für die Essener Fahrrad-Initiative (Efi) spricht. Nicht zu vergessen seien außerdem die 24 Millionen, die in den nächsten Jähren durch das Projekt „Neue Wege zum Wasser“ zum Beispiel in den Deilbachradweg fließen. Von daher könne Fliß die CDU-Kritik „nicht wirklich nachvollziehen“.
Die Vorlage „Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2014“ der 21. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalverbands Ruhr (RVR) ist zu finden unter: www.metropoleruhr.de
