Essen. Dezernent Andreas Bomheuer erklärt sein Vorgehen bei einer teils hitzigen Debatte im Kulturausschuss. CDU und Grüne zeigen sich empört über „schlechten Umgangsstil“ der SPD und sprechen von Ablenkungsmanövern.

Die heftige Kritik der SPD an der Arbeit von Dezernent Andreas Bomheuer hat gestern im Kulturausschuss zu massiven Verstimmungen zwischen SPD und Viererbündnis, allen voran die CDU, geführt, die die Vorgehensweise der SPD scharf kritisiert hat. Die Vorwürfe, Bomheuer erledige seine Arbeit „unorganisiert“ und schiebe Aufgaben vor sich her, seien völlig „unangemessen und absurd“, erklärte Susanne Asche, kulturpolitische Sprecherin der CDU. „Politik“, so Asche, „macht immer noch die Politik.“ Dass sich Projekte wie beispielsweise die Eröffnung des Welcome-Centers so lange hingezogen hätten, läge nicht in der Verantwortung der Verwaltung, sondern sei den langwierigen politischen Prozessen geschuldet, hieß es in der CDU. Gleichwohl sei gerade das Welcome-Center Beleg dafür, dass in Essen integrationspolitisch manches gut gelaufen sei.

Bomheuer, zuständig für Kultur, Sport, Integration, nahm gestern Stellung zu den Vorwürfen. Er verwahrte sich erneut gegen den Vorwurf, Mittel des Integrationsetats für etablierte Kultur-Projekte willkürlich umgewidmet zu haben und erinnerte daran, dass diese Art der Um- und Neuverteilung Teil des auch von der SPD mitbeschlossenen Strategiekonzepts 2012/2013 sei. Ziel dieses Papieres sei, „Parallelstrukturen abzubauen“, also Kulturprojekte nicht in Angebote für Migranten oder für Deutsche zu trennen. „Diesen Auftrag haben Sie uns gegeben.“

„Kritik ist in der Sache völlig unangemessen“

Daniela Kämper (SPD) betonte während der hitzigen Debatte, es gehe der SPD bei ihrer Kritik „nicht um die Person, sondern die Funktion“. Gleichwohl ist nach Ansicht der CDU der Oberbürgermeister verpflichtet, seinem Dezernenten nun beizustehen. Der OB ließ auf Anfrage der WAZ allerdings mitteilen, er sehe derzeit keinen Anlass diese „politische Äußerung“ der SPD zu kommentieren.

„Hier soll wohl von eigenen Skandalen und Skandälchen von SPD-Mitgliedern in den letzten Wochen abgelenkt werden“, mutmaßt CDU-Fraktionschef Thomas Kufen. Die SPD liefere nicht einen Vorschlag, was Bomheuer anders oder besser machen sollte. Eine Wiederwahl komme ohnehin nicht in Frage, da Bomheuer bei Ablauf seiner Amtszeit die Altersgrenze erreiche. Kufen : „Es ist absurd, dass ausgerechnet SPD-Ratsherr Hans Aring diese Kritik vorträgt.“ Seit Jahren sei die SPD ein kulturpolitischer Totalausfall. Zudem sei die Neuorientierung der Integrationspolitik weg vom rein sozialpolitischen Ansatz, die Bomheuer wolle, aus Sicht der CDU richtig.

"Lieber eigene Defizite aufarbeiten"

„Die SPD-Kritik zeugt nicht nur von einem ganz schlechten Umgangsstil, sondern ist auch noch in der Sache völlig unangemessen“, beklagt auch Grünen-Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger. Bomheuer habe seinen Geschäftsbereich sehr gut im Griff. Allerdings unterliege sein Bereich wegen der Vielzahl der freiwilligen Leistungen in besonderer Weise dem vom Kämmerer und vom OB verordneten Spardruck. Schmutlzer-Jäger: „Statt der Versuchung nachzugeben, den Kultur-, Integrations- und Sportdezernenten öffentlich zu verleumden, sollte die SPD lieber ihre eigenen inhaltlichen Defizite in der Kultur- und Sportpolitik aufarbeiten.“