Essen. Der Gebührenvergleich des Steuerzahlerbundes NRW zeigt: Ein Essener Haushalt ist überdurchschnittlich mit Gebühren belastet. Vor allem beim Abwasser müssen Essener deutlich mehr zahlen. Der Steuerzahlerbund sieht weiteren Handlungsbedarf.

Auf den ersten Blick sieht die jüngste Bilanz des Steuerzahlerbundes für Essen gut aus: Die Stadt ist eine der wenigen in NRW, in der die Belastung für die Bürger bei Gebühren und Abgaben dieses Jahr nicht gestiegen, sondern sogar leicht gefallen ist.

Für den Gebührenexperten des Steuerzahlerbundes, Harald Schledorn, bedeutet dies aber keine Entwarnung: Besonders die Abwassergebühren seien in Essen vergleichsweise hoch. „Essen liegt hier noch immer deutlich über dem Landesdurchschnitt.“

Nachbargemeinden günstiger

Der Steuerzahlerbund hat die Belastung exemplarisch für einen Vier-Personen-Haushalt errechnet. Demnach muss dieser Haushalt in Essen 710,50 Euro für die Abwasserentsorgung zahlen. Das sind 11 Euro weniger als im vergangenen Jahr. Der Landesschnitt liegt bei 687 Euro. Auffällig: Umliegende Städte wie Gladbeck, Bottrop, Hattingen oder Oberhausen liegen deutlich darunter.

Vor allem der Abwasserpreis für Niederschlagswasser sei in Essen deutlich zu hoch, so Schledorn. „Hier könnte der Stadtrat mit einer Senkung besonders Gewerbetreibenden helfen“, weil gerade sie häufig viel überbaute Fläche hätten. Warum der Niederschlags-Anteil in Essen so hoch ist? Die Antwort der Stadt steht noch aus.

Undurchsichtige Strukturen

Aus Sicht des Steuerzahlerbundes ist die Abwasser-Gebührenrechnung in Essen viel zu wenig durchsichtig. „Das liegt an den Strukturen. Wir fordern hier schon lange mehr Transparenz“, sagte Schledorn.

Deutlich besser steht Essen dagegen bei den Müllgebühren da. Der besagte Vier-Personen-Haushalt mit 120 Restmülltonne, die einmal wöchentlich geleert wird, einer 120 Liter Biomülltonne (14 Tage) und einer Papiertonne kommt nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes auf 352,80 Euro im Jahr. „Für eine Großstadt ist das relativ gut“, meinte Harald Schledorn. In anderen Städten, wo ebenfalls wöchentlich der Restmüll abgeholt wird, müssten die Bewohner deutlich mehr zahlen. In Düsseldorf beispielsweise 514,29 Euro und in Oberhausen 572,77 Euro.

Grundsteuer B hoch

Relativ hoch liegt Essen auch bei der Grundsteuer B, die für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude fällig wird. Der Hebesatz beträgt in der Stadt derzeit 590 Prozent. Zwar hat Essen diesen – anders als andere Städte in NRW – 2013 unverändert gelassen.

Doch Harald Schledorn befürchtet, dass auch Essen an dieser Stelle in Zukunft an der Schraube drehen könnte, um wie andere Kommunen des Stärkungspaktes die städtischen Einnahmen zu verbessern. „Die Gefahr sehe ich“, so Schledorn.

Essens größtes Loch

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