Essen. Die Stadtwerke Essen sind in den vergangenen Jahren systematisch übers Ohr gehauen worden – und mit ihm die Kunden, also die Essener Bürger. Ob sie von ihrem zu viel gezahlten Geld kurzfristig etwas wiedersehen? Diese Frage beantwortet Stadtkämmerer Lars Martin Klieve.
Seit der Razzia bei den Stadtwerken und diversen Kanalbau-Unternehmen scheint klar: Das städtische Tochterunternehmen ist in den vergangenen Jahren systematisch übers Ohr gehauen worden – und mit ihm die Kunden, also die Essener Bürger. Ob sie von ihrem zu viel gezahlten Geld kurzfristig etwas wiedersehen? Diese Frage stellte die NRZ dem Stadtkämmerer Lars Martin Klieve, in dessen Dezernat die Gebührenrechnungen angefertigt werden.
Herr Klieve, wenn sich der Verdacht auf illegale Preisabsprachen beim Kanalbau als richtig erweist, sind Essens Bürger und Firmen bei den Entwässerungs-Abgaben über Gebühr belastet worden. Heißt das im Gegenzug, sie können sich berechtigte Hoffnung auf eine Rückerstattung machen?
Klieve: Überzahlungen werden im Abgabenrecht über zukünftige Gebührenkalkulationen verrechnet. Würde sich also nachträglich herausstellen, dass die Bürger zu viel gezahlt haben, würde das in der Tat eine geringere Entwässerungsgebühr in Folgejahren nach sich ziehen.
Müssten für eine solche Gebührenerstattung erst die Stadtwerke erfolgreich Schadensersatz einfordern, oder ist die Stadt in der Pflicht?
Die (Spitz-)Abrechnung zwischen der Stadt Essen und der Stadtwerke Essen AG über das Betriebsführungsentgelt erfolgt auf der Basis von Ist-Kosten. Grundsätzlich sind zunächst die Stadtwerke am Zug, rechtlich und wirtschaftlich die Folgen zu bewerten und einen möglichen Schadensersatz zu fordern.
Vier Millionen Euro Schaden allein in den Jahren 2010 und 2011 gelten als realistische Annahme. Gesetzt, die würden auch erstattet: Macht sich das bei der Abwassergebühr überhaupt nennenswert bemerkbar?
Die Investitionsausgaben fließen über Abschreibungen und Zinsen in das Betriebsführungsentgelt ein. Aufgrund der gewöhnlichen Nutzungsdauer von in der Regel 80 Jahren im Kanalbereich entfallen auf die jährliche Kalkulation des Betriebsführungsentgelts nur zeitanteilige Abschreibungen. Das heißt, nur ein Bruchteil der in Frage stehenden Summen wäre für den Gebührenzahler in einem Jahr relevant. Im Vergleich dazu umfasst der Gebührenhaushalt für 2013 Aufwendungen von 144 Millionen Euro. Bezogen auf rund 33 Millionen Kubikmeter Abwasser (Schmutzwassergebühr) bzw. rund 44 Millionen Quadratmeter (Niederschlagswassergebühr) dürfte die zu erwartende Auswirkung auf den spezifischen Gebührensatz gering sein. Wie genau sich eine hypothetische Schadenersatzleitung an die Stadtwerke Essen AG auf das Betriebsführungsentgelt eines bestimmten Jahres auswirkt, wird gleichwohl im Einzelfall zu analysieren sein.
