Essen. . In knapp zwei Monaten steht die Bundestagswahl an. Diesen Freitag entscheidet der Kreiswahl-Ausschuss in Essen über die Zulassung der Direktkandidaten. Auch in Essen taucht dabei eine neue Partei auf: die Alternative für Deutschland. Sie wirbelt bereits Staub auf.
Wenn der Kreiswahl-Ausschuss heute im Rathaus zusammentritt und über die Zulassung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl entscheidet, hat das vor allem formale Gründe. SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke, Piraten als die Exoten von gestern und Vertreter einiger Splittergruppen sind hinlänglich bekannt. Neu in der Runde ist indes die Alternative für Deutschland.
Im Essener Süden geht sie mit einem ihrer Spitzenkräfte an den Start. Martin E. Renner ist AfD-Gründungsmitglied, gehört dem Landesvorstand an und soll das Parteilogo entwickelt haben: der geschwungene, rote Pfeil auf blauem Grund. Dass der 58-jährige Unternehmer kein Essener ist, fällt bei einer Bundestagswahl nicht so sehr ins Gewicht. Dass im Wahlkampf keine lokalen Themen bespielt werden sollen, womöglich schon. „Regionales muss hinten anstehen. Wir kämpfen erst einmal um den Einzug in den Bundestag und sind optimistisch, die Fünf-Prozent-Hürde zu meistern“, sagt Marco Trauten (47).
Allgemeine Unzufriedenheit und Existenzangst
Der Werdener ist Sprecher des AfD Essen, den es als Kreisverband seit Mitte Mai gibt und in dessen Mitgliederliste unlängst 76 Namen standen. Die Zustimmung unter den Bürgern ist größer, wie die Nominierung für die Direktkandidaten zeigt. Dafür müssen 200 Unterschriften vorgelegt werden. Unter den Unzufriedenen sucht die AfD ihre Wähler. Unter denen, die so denken wie Trauten und seine Mitstreiter: „Viele bei uns fühlen sich durch die Politik nicht mehr vertreten. Es gibt eine allgemeine Unzufriedenheit und Existenzangst.“
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Kaum auf dem Markt der Politik angetreten, sieht sich die Alternative schon Kritik ausgesetzt. Partei der Professoren sei sie. Und es gibt schwerwiegende Vorwürfe. „Es heißt, wir hätten einen rechten Drall. Das kann ich schon nicht mehr hören“, so der AfD-Sprecher. Bundesweit werden frühere Verbindungen von Parteimitgliedern zu rechten Gruppen oder sympathisierende Äußerungen kolportiert.
Vermeintliche Rechtslastigkeit
Vor Ort hat es Krach um eine vermeintliche Rechtslastigkeit gegeben. Die designierte Direktkandidatin für den Essener Norden wurde aus dem Rennen genommen, weil sie, so Trauten, durch die Antifa-Szene diffamiert worden sei. Es ging um Äußerungen bei einer Nominierungsveranstaltung.
Wofür steht der AfD denn, der vornehmlich mit Euro-Kritik in Verbindung gebracht wird? Gibt es wie bei den Piraten („Transparenz“) ein Schlagwort? „Mehr Demokratie und Volksentscheide nach Schweizer Vorbild“, sagt Trauten. Das passe. Und es könnte die Unterstützung der hiesigen Grünen und Linke für einen Bürgerentscheid in Sachen Messe Essen einschließen. Aber lokale Themen stehen beim AfD eben nicht auf der Agenda.