Essen.

Fünf Jahre nach Einführung der Umweltzone stellt die Deutsche Umwelthilfe der Stadt Essen ein vernichtendes Zeugnis aus: Zwar ist es Fahrzeugen ohne gültige Umweltplakette verboten, in der Zone zu fahren; in dem die Stadt dieses Verbot aber nur äußerst lax kontrolliere, konterkariere sie das selbstgesteckte Ziel, die Luftqualität spürbar zu verbessern. Von der Deutschen Umwelthilfe gibt es dafür die „Rote Karte“.

Laut einer gestern veröffentlichten Studie befindet sich Essen damit in schlechter Gesellschaft. Von 55 untersuchten Kommunen fielen zwei Drittel durch. Die Wirksamkeit der Umweltzonen würde „regelrecht sabotiert“, den Bürgern „das Recht aufs saubere Luft“ verweigert, kritisiert die Deutsche Umwelthilfe drastisch. Für die Stadt weist Sprecher Stefan Schulze die Kritik zurück: „Wir kontrollieren ja.“ Schärfere Kontrollen seien nicht möglich, dafür fehle es an Personal. „Mehr geht nicht“, so Schulze wörtlich.

Essen zählte 950 Verstöße im Jahr 2012

In ihrer Untersuchung stützt sich die Deutsche Umwelthilfe auf die Zahl der geahndeten Verstöße gegen das Fahrverbot in der Umweltzone. In Essen seien 2012 demnach 950 Verstöße festgestellt worden, in 143 Fällen wurde ein Bußgeldbescheid ausgestellt. Die Zahlen, die die Stadt gestern auf Anfrage nannte, liegen unwesentlich höher.

Demnach wurden seit dem 6. Juli insgesamt 969 Verstöße erfasst, 186 mündeten in ein Bußgeldverfahren. Erst ab besagtem Stichtag sei die zum 1. Januar 2012 erweiterte Umweltzone ausgeschildert, sei das Ahnden von Verstößen möglich gewesen. Der Vergleich mit anderen Kommunen sei deshalb fragwürdig. In Leipzig (535 000 Einwohner) etwa wurden laut Umwelthilfe 4499 Verstöße gezählt, 2607 Mal war ein Bußgeld fällig.

95 Prozent der Verstöße bei parkenden Fahrzeugen

Die Autoren heben hervor, dass Kontrollen sich dort nahezu zur Hälfte auf den ruhenden und den fließenden Verkehr verteilen. In Essen hingegen wurden 95 Prozent der Verstöße bei parkenden Fahrzeugen festgestellt. Kontrolliert wird in Arbeitsteilung zwischen Ordnungsamt und Polizei. So prüfen Politessen, nicht nur, ob Parkschein oder Parkschein hinter der Windschutzscheibe liegen, sondern auch, ob die gültige Umweltplakette hinter der Scheibe klebt. Eine „Taskforce Umweltzone“ gebe es nicht, betont die Stadt. Den fließenden Verkehr überwacht die Polizei im Rahmen ihrer allgemeinen Verkehrskontrollen.

Trotz der vermeintlich laxen Kontrollen, zeigt die Umweltzone offenbar Wirkung. Noch 2011 wurden 3455 Verstöße in der damals kleineren Umweltzone gezählt. Dass die Zahl zurückgegangen ist, könnte folgende Erklärung haben: Neun von zehn in Essen zugelassenen Fahrzeugen fahren inzwischen mit grüner Plakette.